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Polen, Ein Kratzer İm Feindbild «Brüssel»

Polen siegt vor EU-Gericht: Ein Kratzer im Feindbild 'Brüssel'

#Polen und die EU-Kommission stehen im Streit um eine «Supermarktsteuer». Nun hat die Regierung just von einem EU-Gericht recht bekommen. Ein Kommentar von @BenzMatthias.

16.5.2019

Polen und die EU-Kommission stehen im Streit um eine «Supermarktsteuer». Nun hat die Regierung just von einem EU-Gericht recht bekommen. Ein Kommentar von BenzMatthias.

Polen s Regierung und die EU-Kommission stehen im Streit um eine «Supermarktsteuer». Nun hat die nationalkonservative PiS-Regierung just von einem EU-Gericht recht bekommen. Das sollte ihr zu denken geben.

Die Richter haben nämlich ein Verdikt gefällt über die polnische «Supermarktsteuer». Als die regierende nationalkonservative PiS vor dreieinhalb Jahren ins Amt kam, war diese ein zentrales und umstrittenes Element ihrer nationalistischen Wirtschaftspolitik. Die geplante Abgabe war so ausgestaltet, dass ausländische Supermarktketten wie Biedronka, Lidl oder Tesco eine happige Sondersteuer auf ihrem Umsatz hätten zahlen müssen, während polnische Tante-Emma-Läden eher geschont worden wären. Die EU-Kommission stoppte dies aus nachvollziehbaren Gründen als unzulässige steuerliche Diskriminierung. Doch das Gericht der EU hat dies nun anders gesehen und die EU-Kommission zurückgepfiffen. Falls das Urteil auch die Berufung übersteht, darf die PiS-Regierung die geplante Supermarktsteuer einführen.

Weiterlesen: Neue Zürcher Zeitung

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