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To PUK or not to PUK? So war die «Arena» zu Cryptoleaks

«Lückenlos aufklären»: So viel (oder wenig) brachte die «Arena» zu Cryptoleaks.

15.2.2020

«Lückenlos aufklären»: So viel (oder wenig) brachte die «Arena» zu Cryptoleaks.

Die SRF-«Arena» befasste sich mit dem Geheimdienstskandal um die Zuger Crypto AG. Man stritt vor allem darüber, ob es PUK braucht oder nicht.

. Diese ist in der Regel die feurigste Verteidigerin des Sicherheitsapparats, doch Cryptoleaks stürzt sie in ein Dilemma. Christian Imark ist erschüttert. streamable Denn für die SVP ist die Neutralität der Schweiz ein Dogma ähnlich der unbefleckten Empfängnis. «Diese Affäre hat mein Verständnis von Neutralität erschüttert», gab Imark zu. Auch das Vertrauen in die Schweiz sei erschüttert. Gleichzeitig bemühte er sich, den Ball flach zu halten: «Spionagesumpf ist ein grosses Wort.» Eine «lückenlose» Aufklärung forderte aber auch er. Weil Imark wenig zu sagen hatte, sprang die Berner FDP-Nationalrätin Christa Markwalder als «Verteidigerin» der offiziellen Schweiz in die Bresche. Solche Geschichten seien geeignet, die gute Reputation des Landes zu beschädigen, räumte sie ein. Gleichzeitig betonte sie, dass im Ausland «kein riesiges Interesse» bestehe. Tatsächlich wirft Cryptoleaks dort keine hohen Wellen. «Seit Jahren bekannt» Eine PUK will Markwalder «als Option» in der Hinterhand behalten, «falls die GPDel nicht weiterkommt». Was bei Fabian Molina auf Widerspruch stiess: «Man kann die PUK aus dem Parlamentsrecht streichen, wenn man sie jetzt nicht einsetzt.» Worauf Sandro Brotz ihm vorhielt, dass die in den letzten Jahren neun Mal eine PUK gefordert habe. Balthasar Glättli verweist auf frühere Enthüllungen. Video: streamable Das vielleicht stärkste Argument für eine PUK lieferte Balthasar Glättli, der mangels kompetenter Gäste in die zweite Reihe «verbannt» worden war: «Wichtige Puzzlesteine waren seit Jahren bekannt. 2015 wurde vieles entklassifiziert. Es stand in den Zeitungen. Warum fand die GPDel, es interessiere sie nicht, obwohl Neutralität und Souveränität der Schweiz auf dem Spiel standen?» Villiger im Fokus Für die Luzerner CVP-Nationalrätin Ida Glanzmann hat die GPDel dennoch genügend Kompetenzen, um «ein zusätzliches Türchen» zu öffnen: «Sie kann Bundesratsprotokolle einsehen und ehemalige Bunderäte aufbieten. Sie müssen Auskunft geben.» Für Brotz war dies das passende Stichwort, denn vor allem ein steht derzeit im Fokus: Kaspar Villiger. Ida Glanzmann verwahrt sich gegen Verdächtigungen. Video: streamable Neben ihm haben weitere Freisinnige einen Bezug zu den Nachrichtendiensten und zur Zuger Crypto AG. «Ist das alles Zufall?» wollte Brotz von Christa Markwalder wissen. Die Bernerin liess sich auf diese eher plumpe Provokation nicht ein: «Sie konstruieren eine parteipolitische Nähe.» Auch die Integrität von Alt-Bundesrat Villiger zweifle sie nicht an, betonte Markwalder. Spätestens an diesem Punkt war klar, dass aus dieser Cryptoleaks-Arena nichts Substanzielles herauszuholen war. Mehr erfährt man vielleicht, wenn die «lückenlose» Untersuchung des Parlaments abgeschlossen ist, ob durch die GPDel oder eine PUK. Im Juni soll zudem der vom Bundesrat in Auftrag gegebene Bericht des früheren Bundesrichters Niklaus Oberholzer vorliegen. Christa Markwalder zum FDP-Vorwurf. Weiterlesen: watson News

Stimmt...

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