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«Ehe für alle» kommt nach 6½ Jahren ins Parlament – darum dauerte es so lange

Am Mittwoch im Nationalrat: Der 6½ Jahre lange Weg der Ehe für alle.

31.05.2020 21:35:00

Am Mittwoch im Nationalrat : Der 6½ Jahre lange Weg der Ehe für alle.

Die Ehe für alle könnte dieses Jahr in der Schweiz Realität werden. Der Nationalrat diskutiert am Mittwoch darüber

seit langem wartet.Was ist seither passiert? Warum dauerte es so lange, bis es erstmals zu einer inhaltlichen Diskussion über die Forderung kommt?Vom Verfassungs- zum GesetzesvorstossGLP lanciert Gegenvorschlag zur CVP-InitiativeDie Antworten dazu finden sich in der Entstehungsgeschichte des Vorstosses. Die GLP-Fraktion wollte

Kantone befürworten Abgabe – Gibt es bald Gratis-Masken? Wen wird Epstein-Vertraute Maxwell ans Messer liefern? Schleppender Ausbau der Photovoltaik – Lasst uns endlich Solarstrom produzieren!

Mitte November 2013die «Ehe für alle» als Gegenvorschlag zur CVP-Initiative lancieren, die mit der Abschaffung der Heiratsstrafe auch die Ehe als «die auf Dauer angelegte und gesetzlich geregelte Lebensgemeinschaft von Mann und Frau» beschränken wollte.

Der Gegenvorschlag sollte eineVerfassungsänderungsein, mit der eine «Ehe für alle» ermöglicht werden kann. Doch dazu kam es nicht: Der Vorstoss steckte in den Mühlen der Kommissionen fest. Während die CVP-Initiative im

Sommer 2015im Parlament bereits zu Ende diskutiert wurde, kam das grüne Licht aus den Kommissionen von National- underst im Herbst – wenige Wochen vor den Nationalratswahlen.ImFrühling 2016 lehnte das Volk die CVP-Initiativehauchdünn ab. Kann das knappe Nein von 50,8 Prozent der Stimmbevölkerung als Signal angesehen werden, dass man die Ehe nicht für heterosexuelle Paare beschränken will? Die Nachbefragung zeigt später, dass die strikte Ehe-Definition tatsächlich der Grund für des Volkes Nein war.

Video: srf/Roberto KroneMuss das Volk mitreden können?Mit dem «Ja» aus beiden Kommissionen hätte die Arbeit der Parlamentarier anfangen können. Laut Gesetz hätten sie zwei Jahre Zeit gehabt, den Vorstoss konkretisieren zu können. Im

Sommer 2017entschied sich der Nationalrat, die Frist dafür bis 2019 zu verlängern.Grund für das Zögern war eine hoch-politische Frage, die sich die Politikerinnen und Politiker damals stellten: Braucht es wirklich eine Verfassungsänderung, um die «Ehe» auch für homosexuelle Paare zu öffnen?

Ein brisantes Papier aus dem Bundesamt fürführte imAugust 2016aus, dass die «Ehe für alle» auch ohne Zustimmung des Volkes eingeführt werden kann, weil das Parlament konkretisieren dürfe, für wen das verfassungsgemässe Grundrecht auf Ehe gelte und für wen nicht.

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