Corona: VfGH weist Künstlerbeschwerde ab

Corona: VfGH weist Künstlerbeschwerde ab:

27.10.2021 14:07:00

Corona: VfGH weist Künstlerbeschwerde ab:

Höchstgericht sagt: Nicht die künstlerische Tätigkeit war Gegenstand der Verbote, sondern die Ansammlung von Menschen

Die Regierung hat vor dem Verfassungsgerichtshof einen Erfolg in Sachen Corona errungen. Eine Beschwerde von Künstlern wurde ebenso abgelehnt wie eine gegen die zwischenzeitlich geltende Maskenpflicht an Schulen. Sowohl Gesundheits- als auch Bildungsministerium wurde eine rechtskonforme Vorgangsweise beschieden.

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