ÖVP-Klage gegen 'Falter' ab Donnerstag vor Gericht - derStandard.at

2/16/2020

ÖVP-Klage gegen 'Falter' ab Donnerstag vor Gericht:

Wahlkampfkosten ÖVP-Klage gegen "Falter" ab Donnerstag vor Gericht Die ÖVP klagte, nachdem der "Falter" interne Dokumente zu Wahlkampfkosten und Parteifinanzen der Türkisen veröffentlicht hatte Foto: APA/dpa/Michael Kappeler Wien – ÖVP und"Falter" stehen einander ab kommenden Donnerstag vor Gericht gegenüber. Die Volkspartei hatte im September die Wochenzeitung nach einem Bericht über die Wahlkampfkosten der Partei und deren Überschreitung auf Unterlassung geklagt. Für Donnerstag ist am Handelsgericht nun die vorbereitende Tagsatzung anberaumt. Ich stimme der Verwendung von Cookies für die Zwecke der Weiterlesen: DER STANDARD

Auf gut deutsch: faschisten gegen die Pressefreiheit. florianklenk du sollst wohl endlich die Goschn halten aus Sicht des Machtzirkels hm?

ÖVP gegen 'Falter': Ab Donnerstag geht es vor Gericht weiterDie Stadtzeitung hatte vergangenen Sommer berichtet, dass die ÖVP eine Überschreitung der Wahlkampfkostenobergrenze plane - die Türkisen reichten Klage ein. Man darf erwarten, dass die ÖVP genau wie in der Causa Silberstein sang- und klanglos alle Klagen zurückziehen wird, sonst.müssten ja die türkisen Fakenewsschleudern unter Wahrheitspflicht aussagen und davor haben sie Angst.

Wahlkampfkosten: ÖVP und 'Falter' treffen sich nächste Woche vor GerichtDer Schlagabtausch zwischen der ÖVP und der Wochenzeitung 'Falter' im vorigen Nationalratswahlkampf hat ab Donnerstag ein gerichtliches Nachspiel. Die ÖVP klagte nach einem Bericht über die 'Überschreitung der Wahlkampfkostenobergrenze' auf Unterlassung.

Wiener ÖVP-Stadtfest steht auf der KippeDas traditionelle Stadtfest der ÖVP dürfte dieses Jahr ausfallen. Die Veranstalter halten sich bedeckt. Aktuell prüft die U-Kommission das Fest.

Birgit Hebein übt Kritik an Kanzler Kurz: 'ÖVP macht...Die grüne Vizebürgermeisterin spricht mit der „Presse“ über Rot-Grün in Wien auch nach der Herbst-Wahl und lässt aufhorchen: „Warum sollte ich das ändern wollen?“ RotGrün zerstört u verschuldet Wien RotGrüne Unfähigkeit belastet u gefährdet Bürgerinnen RotGrün raubt den BürgerInnen ihren Glauben (Kreuze) RotGrüne RäuberInnen müssen vor Gericht !

Mehr Staat, weniger privat? ÖVP wirft Schüssel-Doktrin über Bord - derStandard.atBMeinl Welche ÖVP GIBTES Sie noch oder...!? Wenn es an Medikamenten für Krebspatienten mangelt wird der Ruf für mehr Staat gewiss lauter

ÖVP gegen 'Falter': Ab Donnerstag geht es vor Gericht weiterDie Stadtzeitung hatte vergangenen Sommer berichtet, dass die ÖVP eine Überschreitung der Wahlkampfkostenobergrenze plane - die Türkisen reichten Klage ein. Man darf erwarten, dass die ÖVP genau wie in der Causa Silberstein sang- und klanglos alle Klagen zurückziehen wird, sonst.müssten ja die türkisen Fakenewsschleudern unter Wahrheitspflicht aussagen und davor haben sie Angst.



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