EU-Gericht annulliert Intels Milliarden-Geldstrafe

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Der mehr als zwölf Jahre alte Beschluss der EU-Kommission ist ungenügend begründet und somit in wesentlichen Teilen nichtig, entschied das Gericht der EU.

Eine der aufsehenerregendsten wettbewerbsrechtlichen Entscheidungen der Europäischen Kommission unter dem damaligen Präsidenten José Manuel Barroso verursacht mehr als ein Jahrzehnt später der Équipe unter dessen Nach-Nachfolgerin Ursula von der Leyen Kopfschmerzen.

Die Kommission habe in ihrer Entscheidung vom 13. Mai 2009 nicht ausreichend untersucht und begründet, wieso Intels Rabatte für vier wichtige Computerhersteller sowie ein Programm von Bonuszahlungen für die deutsche Saturn-Mediamarkt-Kette Intels Konkurrenten im freien Wettbewerb behindert habe.

 

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