Corona-Impfpflicht gilt in Österreich erst ab 18 Jahren

Die Bundesregierung hat am Sonntag den Gesetzesentwurf zur Impfpflicht vorgestellt – eine gravierende Änderung gibt es bei der Altersgrenze.

Politik, Coronavirus

16.01.2022 14:19:00

Die Bundesregierung hat am Sonntag den Gesetzesentwurf zur Impfpflicht vorgestellt – eine gravierende Änderung gibt es bei der Altersgrenze.

Die Bundesregierung hat am Sonntag den Gesetzesentwurf zur Impfpflicht vorgestellt – eine gravierende Änderung gibt es bei der Altersgrenze.  

DRAGAN TATIC / APA / picturedesk.com (Archivbild)Die Bundesregierung hat am Sonntag den Gesetzesentwurf zur Impfpflicht vorgestellt – eine gravierende Änderung gibt es bei der Altersgrenze.Die Bundesregierung hat Sonntagmittag den Gesetzesentwurf zur umstrittenen Impfpflicht gegen das Coronavirus präsentiert. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP), Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) traten vor die Presse und stellten der Bevölkerung die Details vor.

Weiterlesen: heute.at »

den Entwurf können sich die türkis-grünen Trotteln in den ehschonwissen stecken! lol Diese peinliche Regierung denkt immer noch über eine Impfpflicht nach. Also gegen Virusvarianten, die es noch gar nicht gibt, mit Impfstoff, den man noch nicht hat, dessen Wirksamkeit man noch nicht kennt, dessen Risiken unbekannt sind und der noch KEINE Zulassung hat.

Hartes Ringen: Kommt die Impfpflicht erst ab 18?Die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition über eine Impfpflicht münden in die entscheidende Frage. Nicht nur, um den Verwaltungsapparat und die Gerichte zu entlasten, soll das Sanktionsregime abgemildert werden.

Reden wir!: Viele Bedenken, keine klaren Ziele: Daran krankt die ImpfpflichtDie Debatte zur Impfpflicht mit Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Grundrechtsanwalt Bernhard Fink am Dienstag um 18 Uhr direkt aus dem Bundeskanzleramt.

Corona-Demo: Mit einem Vater Unser, dem Kaiser und Kickl gegen die Impfpflicht'Wir sind der Chef in diesem Land': Was so alles passiert, bevor die Demo loszieht. Protokoll der Kundgebung am Heldenplatz – Eine Geschichte mit viel Gott, Wölfen und 'Bum-Bum' Wann hat dieses Spektakel rechtliche Konsequenzen?!!!😤😤😤 Was heißt da 'wir'? Ich gehöre da sicher nicht dazu. Zum Glück offenbar die Mehrheit der Österreicher auch nicht. Der FPÖ-Anführer der Volldeppen kommt sich mächtig gut vor! Ja, denn unter den Blinden ist der Einäugige König!

Zwei Wochen vor Impfpflicht: Die Skepsis wächstEs brauche nur noch einen „Feinschliff“, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer zur geplanten Impfpflicht . Allerdings: Täglich wird die Skepsis etwas ... Nehammer muss weg u. Mückstein. Wurde das schon vom Faktenchecker geprüft? Frage für einen Freund Man hält nur trotzig am 1. Februar fest. Geklärt ist noch gar nichts.

Kommt die Impfpflicht, Herr Hajek?Warum ÖVP und SPÖ in der Sonntagsfrage stagnieren und die FPÖ gefestigt ist: Der Podcast mit Meinungsforscher Peter Hajek zur profil-Umfrage.

Wenn die Kinderimpfung die Eltern spaltetVor allem bei getrennten und uneinigen Paaren kann die Covid-Impfung zu tiefgreifenden Konflikten führen. Die Bedenken sind groß, was etwa die Langzeitfolgen betrifft. Doch Berater stellen oft fest: Die Impfung selbst ist nur ein vorgeschobenes Argument. Ein Dummkopf, der das nicht vorausgesehen hat!

Bundeskanzler Karl Nehammer im Gespräch mit Experten. DRAGAN TATIC / APA / picturedesk.com (Archivbild) Die Bundesregierung hat am Sonntag den Gesetzesentwurf zur Impfpflicht vorgestellt – eine gravierende Änderung gibt es bei der Altersgrenze. Die Bundesregierung hat Sonntagmittag den Gesetzesentwurf zur umstrittenen Impfpflicht gegen das Coronavirus präsentiert. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP), Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) traten vor die Presse und stellten der Bevölkerung die Details vor. Und in der Medienrunde wurde eine entscheidende Änderung bekanntgegeben! Beim Impfpflicht-Gesetz hat man sich nämlich nun darauf geeinigt, dass die Verpflichtung zur Corona-Impfung nicht wie ursprünglich geplant ab 14 Jahren, sondern erst ab 18 Jahren gelten wird. Änderungen bei Strafen Eine solche Änderung hatte sich bereits im Vorfeld der Verhandlungen abgezeichnet. Eine Korrektur gibt es auch bei den Strafen. Diese werden nämlich zeitlich gestreckt. So wird es etwa erst dann eine zweite Strafe geben, wenn der Landesverwaltungsgerichtshof über die erste Strafe geurteilt hat. Im Rahmen des Kontrolldelikts kann maximal vier Mal pro Jahr gestraft werden. Sollte es zur 3. Phase (automatisierte Impfstrafverfügungen) kommen, dann sind diese alle sechs Monate möglich. Der Strafrahmen liegt zwischen 600 und 3.600 Euro. Wie "Heute" am Sonntag erfuhr, haben sich insbesondere die NEOS für das neue Alter bei der Impfpflicht sowie den neuen Strafenkatalog stark gemacht. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner soll weiterhin für eine Impfpflicht ab 14 Jahren gewesen sein. Ausnahmen Ausgenommen von der Impfpflicht sind Schwangere sowie Personen, die nicht ohne konkrete und ernstliche Gefahr für Leben oder Gesundheit mit einem Impfstoff geimpft werden können. Auch Genesene sind für 180 Tagen davon nicht betroffen. Außerdem gilt sie nicht für Personen, bei denen aus medizinischen Gründen eine Immunantwort auf eine Impfung gegen Corona nicht zu erwarten ist und die nach mehrmaliger Impfung gegen COVID-19 keine Immunantwort auf die Impfung ausgebildet haben. Start Anfang Februar Am Startzeitpunkt der Impfpflicht Anfang Februar hält die Bundesregierung rund um Kanzler Nehammer zudem weiter fest – obwohl die technische Umsetzung der Erfassung der Ausnahmen im nationalen Impfregister laut ELGA GmbH erst ab April möglich sein wird.