Es brauche nur noch einen „Feinschliff“, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer zur geplanten Impfpflicht. Allerdings: Täglich wird die Skepsis etwas größer, täglich tauchen neue Probleme auf. Noch ist nicht klar, ob der Feinschliff auch tatsächlich bruchsicher ist. Der Entwurf lässt jedenfalls weiter auf sich warten.
Bundeskanzler Karl Nehammer und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein wollen die Impfpflicht unter allen Umständen durchsetzen. Der entsprechende Entwurf lässt weiter auf sich warten.Rund läuft es also nicht. Der Regierung reicht für das Gesetz die einfache Mehrheit von ÖVP und Grünen, doch die Koalition versucht eine möglichst breite Zustimmung bei der Opposition zu erreichen.
Viele Stellungnahmen beziehen sich auf die handwerklichen Unzulänglichkeiten beim geplanten Gesetz. So geht etwa das Land Oberösterreich von einem „enormen Personal- und Sachaufwand“ aus. In konkreten Zahlen ist von 153.600 bis 256.000 Verfahren pro Jahr die Rede.
😂😂😂😂😂
Dann möge man die PK der BR anschauen, da wird alles erklärt.
Man hält nur trotzig am 1. Februar fest. Geklärt ist noch gar nichts.
Wurde das schon vom Faktenchecker geprüft? Frage für einen Freund
Nehammer muss weg u. Mückstein.
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