Scholz nennt bei seinem Nein zu Taurus für die Ukraine umstrittene Argumente. Steckt hinter dem Zögern des Kanzlers die Befürchtung, dass Putin den Ukraine-Krieg bald gewinnt?) wollte die Debatte eigentlich längst beendet haben. Aber es gelingt ihm nicht. Die Diskussion um Taurus-Lieferungen an die Ukraine läuft weiter, trotz seines halbherzigen Bastas. „Ich bin der Kanzler, also gilt das“, sagte Scholz vorige Woche beim Besuch einer Schule in Sindelfingen.
Dass das Machtwort verpufft ist, hängt wohl auch damit zusammen, dass Scholz nicht Klartext zu reden scheint – und womöglich andere Motive im Hintergrund stehen. Hinter Scholz‘ kategorischem Nein, das er nicht nachvollziehbar begründet, könnte die Furcht stehen, dassBundeskanzler Olaf Scholz und Russlands Präsident Wladimir Putin. © Kay Nietfeld/dpain einem Beitrag auf.
Großbritannien brachte dann vergangene Woche eine Lösung ins Spiel, die Scholz auf den ersten Blick gefallen könnte: Einen Ringtausch bei Taurus-Raketen. Die Idee: Großbritannien liefert weitere Marschflugkörper des Typs „Storm Shadow“ an die Ukraine und bekommt dafür von Deutschland Taurus-Raketen. Doch Scholz ist: dagegen.
Am Donnerstag wird im Parlament zudem erneut über einen Antrag der Union zu Taurus-Lieferungen abgestimmt werden. Eine Mehrheit dafür wird es mit ziemlicher Sicherheit aber nicht geben.
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