Scholz stellt sich im Bundestag Fragen zu Taurus-Lieferung

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In der Regierungskoalition sorgt die Diskussion über die Lieferung deutscher Taurus-Raketen an die Ukraine für anhaltende Kontroversen. Die FDP und die Grünen befürworten die Lieferung, während die SPD sie weiterhin strikt ablehnt. Trotz der Erklärung von Kanzler Olaf Scholz, die Debatte sei abgeschlossen, halten die Diskussionen an.

) stellt sich heute um 13.00 Uhr erstmals in diesem Jahr den Fragen der Abgeordneten im Bundestag. Schon vorab ist klar, worum es gehen wird: die umstrittenen Taurus-Raketen für die

Berlin – Die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz , keine Taurus-Raketen ins Kriegsgebiet der Ukraine zu liefern, steht im Fokus der Mittwochssitzung des Bundestages.

Bundeskanzler Olaf Scholz stellt sich am Mittwochmittag den Fragen der Abgeordneten zu Taurus-Lieferungen. © IMAGO/Metodi Popowhineingezogen werden könnte. Aufgrund der Reichweite möchte er die Taurus-Raketen nicht alleinig den Ukrainern überlassen, aber dafür müssten deutsche Soldaten sich, entweder in Deutschland oder in der Ukraine, an der Zielsteuerung beteiligen.

, bei dem Großbritannien Taurus-Raketen bekäme und London weitere Storm Shadow an die Ukraine liefert, nicht aus. Auch der britische Außenminister. Indirekt rief auch Cameron laut Konflikt Deutschland zu Taurus-Lieferungen auf: Die Storm Shadow seien „unglaublich effektiv“ und hätten den Konflikt nicht eskaliert.

. Der Druck bei der Bundestagsbefragung wird Scholz also wohl kaum zum Einknicken bringen. Wenn sich die Situation im Ukraine-Krieg ändert, ist die Position aber sicherlich nicht in Stein gemeißelt.

 

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