Corona-Massnahmen – Gespaltene Linke gibt Widerstand gegen Covid-Gesetz Auftrieb

Covid-Gesetz spaltet Linke: Befürworter fürchten um Abstimmungserfolg.

26.10.2021 09:46:00

Covid-Gesetz spaltet Linke: Befürworter fürchten um Abstimmungserfolg.

Unter die Gegnerinnen und Gegner des Covid-19-Gesetzes mischen sich neu auch links orientierte Menschen. Das Pro-Komitee fürchtet um den Abstimmungserfolg.

TwitterAuch macht ein linkes Komitee um die deutsch-schweizerische Autorin und Aktivistin Sibylle Berg mobil gegen das Covid-19-Gesetz.imago images/Michael EichhammerKritik am Zertifikat übte kürzlich zudem SP-Nationalrätin Franziska Roth.

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PrivatDarum gehtsAuch von linker Seite formiert sich Widerstand gegen das Covid-19-Gesetz.«Viele Bürgerinnen und Bürger seien dankbar, äusserten sich endlich auch Menschen aus dem linken politischen Spektrum öffentlich gegen die Vorlage, sagt eine Vertreterin der «Freien Linken Schweiz».

Einige Stimmen sprechen von einer Spaltung innerhalb der Linken, was dem Pro-Komitee Sorgen bereitet.Höchstens als Gegendemonstrantinnen und -demonstranten mischten sich Linke bislang unter die Teilnehmenden von Corona-Protesten. Anders war es am Samstag: Die «Freie Linke Schweiz» headtopics.com

organisiertedie bislang grösste Demonstration gegen das Covid-Gesetz sogar mit und zog mit den bekannten Massnahmengegnerinnen und -gegnern durch Bern. Zuvor hatte die Vereinigung politisch links orientierter Menschen gemeinsam mit dem bürgerlichen Aktionsbündnis der Urkantone zur Kundgebung gegen die Zertifikatspflicht und das Covid-Gesetz aufgerufen. Rechts und links Hand in Hand.

Auch macht ein linkes Komitee um die deutsch-schweizerische Autorin und Aktivistin Sibylle Berg mobil gegen das Covid-19-Gesetz. Kritik am Zertifikat übte kürzlich zudem SP-Nationalrätin Franziska Roth. Mit den aktuellen Hospitalisationszahlen sei die Rechtfertigung für einen so schweren Grundrechtseingriff nicht mehr gegeben, sagte sie zu den AZ-Medien.

«Überwachung und Kontrolle»Vertreterinnen und Vertreter des neu formierten Widerstands orten in linken Kreisen viel Zuspruch. «Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben, sie seien dankbar, dass sich endlich Menschen aus dem linken politischen Spektrum öffentlich gegen das Covid-19-Gesetz oder zumindest gegen das Zertifikat auflehnten», sagt Simone Machado, Vertreterin der «Freien Linken Schweiz».

Laut Machado verteidigt die Vereinigung damit «urlinke Anliegen». «Beim Covid-19-Gesetz geht es um Überwachung und Kontrolle. Wir sind dagegen, dass der Bund privaten Personen gesundheitspolizeiliche Aufgaben überträgt.» headtopics.com

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«Vorübergehende Spaltung der Linken»Machado rechnet mit einer vorübergehenden Spaltung der Linken. «Linke warfen mir teilweise vor, ich sei nicht mehr links, weil ich mich mit Rechten zusammentäte.» Dies halte sie jedoch für ein seltsames Demokratieverständnis. «Es geht doch darum, dass alle Stimmen, ob links oder rechts, auf die Strasse gehen und diskutieren können.» Sie sei deshalb optimistisch, dass das Covid-Gesetz abgelehnt werde.

Auch Nationalrätin Roth rechtfertigt ihr Engagement auf Anfrage: «Ich unterstütze das Covid-Gesetz. Doch der Bundesrat muss ein Ausstiegsszenario auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse präsentieren, um diesen scharfen Grundrechtseingriff weiterhin zu rechtfertigen.» Eine Zertifikatspflicht in Kombination mit kostenpflichtigen Tests bezeichnet Roth als toxische Mischung.

Einstellung ändere sich bald wiederAuch bei der SP gibt es kritische Reaktionen. SP-Fraktionschef Roger Nordmann gibt dem linken Widerstand gegen das Covid-Gesetz keine langen Überlebenschancen. «Sobald die Spitaleinweisungen wieder anstiegen, werden sich diese Leute auch überlegen, ob jetzt der richtige Zeitpunkt ist, die bundesrätliche Politik zu untergraben.» Die Linken, die sich gegen das Covid-Gesetz auflehnten, seien zudem nicht in der SP, sagt Nordmann.

SP-Nationalrätin Barbara Gysi sagt: «Es ist legitim, Kritik zu äussern.» Die Kritik am Covid-Gesetz punkto Datenschutz teile sie nicht, aufgrund des Gesetzes würden keine Daten gespeichert. Doch sie verstehe, dass die Thematik die Bevölkerung bewegt, wie sie sagt. headtopics.com

Der SP sei bewusst, dass sie einen intensiven Abstimmungskampf führe. Gysi sagt, sie sei aber optimistisch für ein Ja am 28. November. «Durch unsere Plakataktion haben wir innert Kürze über 200’000 Franken Kleinspenden erhalten. Das zeigt, dass die schweigende Mehrheit gross ist.»

«Mache mir Sorgen um die Abstimmung»Auch Peter Metzinger, Leiter der Pro-Kampagne für das Covid-Gesetz, stellt Berührungspunkte zwischen Linken und klassischen Massnahmenkritkerinnen und -kritikern fest. «Diese Linken spalten sich von den restlichen Linken ab. Sie sehen den Widerstand gegen das Covid-19-Gesetz als Kampf gegen eine kapitalistische Verschwörung, die versucht, die Masse zu lenken und zu unterdrücken.» Zudem hätten prominente Linke wie Sibylle Berg das Potenzial, Leute in Bezug auf die Vorlage zu verunsichern.

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Metzinger vermutet, dass bei den Linken im Hinblick auf die Abstimmung eine gewisse Spaltung stattfindet. «Ich mache mir Sorgen um die Abstimmung. Es ist alles andere als sicher, dass das Gesetz angenommen wird.» Die Befürworter müssten nun einen Zusatzeffort leisten. «Wir müssen die schweigende Mehrheit davon überzeugen, wie wichtig das Gesetz ist.» Ein Nein sei kein Nein zum Zertifikat, sondern zu sämtlichen Massnahmen. «Wird das Gesetz abgelehnt, werden Forderungen aufgestellt, die Pandemie sofort für beendet zu erklären. Das wäre fatal.»

Das Covid-19-GesetzCovid-19-Gesetzab. Dieses regelt Massnahmen, um die medizinische Gesundheitsversorgung in der Krisensituation sicherstellen zu können. Zudem bildet es die Basis für ein fälschungssicheres und einheitliches Impfzertifikat. Im März 2021 schuf das Parlament die gesetzliche Grundlage für das Covid-Zertifikat für Genesene, Geimpfte und Getestete. Demnach soll der Bundesrat die Kriterien und Richtwerte für Einschränkungen und Erleichterungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens festlegen. Auch enthält es ein weiterentwickeltes Contact-Tracing und legt fest, dass der Bund Covid-Tests fördert und und deren Kosten übernehmen kann. Dem Gesetz zufolge erhalten Betroffene Finanzhilfen, die bis anhin nicht unterstützt werden konnten.

Stimmt das Volk Nein, tritt das Gesetz am 19. März 2022 ausser Kraft. Die SVP ist die einzige Partei, die sich gegen das Covid-19-Gesetz stellt. Ausserdem bekämpften es verschiedene massnahmenkritische Organisationen.Bleibe über Politikthemen informiert

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Und wieder der 'Experte' Peter Metzinger im 20 Minuten für die Pro-Seite. Wenn seine Rolle endlich auffliegt braucht er dann wohl die Reputation Rescue Company AG um seinen Arsch zu retten. Oh wait, die gibt es ja nicht mehr. Hat er umbenannt. 😂 Ja ganz neu, dass das nicht alles nur die ultra rechten sind..... Mal ernstgemeinte frage: glaubt ihr das wirklich oder schreibt ihr das nur irgendwo ab?

Ach, ihr wisst doch ihr Journis: die Spalter sind ihr selbst. Ein paar abfallende Blätter machen noch keinen Herbst, aber sich rot nennende sollten sich fragen ob sie nicht braun enden. Jetzt haben Sie alle Angst😂 Befürwortet können ja auch in eine Diktatur auswandern, da finden sie, was sie suchen. Es fangen doch noch ein paar zu denken an. Das ihr das nicht könnt, wundert kaum, das erfordert entsprechende neurologische Grundlagen in der Grosshirnrinde, die bei euch evolutionär komplett fehlen.

Dass die Linke nun 'neu' auch mutdemonstriert stimmt nicht. Die sind schon länger dabei. Genauso wie viele Linke die keine Fahnen tragen.....wie z. B. meine Wenigkeit. Leider werden viele Linksliberale JA stimmen aus reiner Abneigung gegen die SVP. Doch die grösste Schwierigkeit wird sowieso sein, die 'gemässigte Mitte' der Bevölkerung von einem NEIN zu überzeugen. Provokation und gehässige Debatten sind da eher kontraproduktiv.

CovidGesetzNein CovidGesetzNein CovidGesetzNein CovidGesetzNein CovidGesetzNein CovidGesetzNein CovidGesetzNein CovidGesetzNein Dieser Titel zeigt deutlich auf, dass Parteipolitik & Medien den Anschluss an die Gesellschaft verloren haben. Kritiker waren & sind ein heterogener, bunt gemischter sehr grosser Teil des Volkes. Das Framing „nur rechts“ war von Anfang an falsch! Entkoppelung von Framing tut gut!

Covid-19 Corona Zertifikatspflicht – Jugis müssen Ungeimpfte abweisen – «Wir wissen nicht, was aus ihnen wird»Auch in Jugendzentren gilt ab 16 Jahren die Zertifikatspflicht. Doch Jugendliche sind im Vergleich zum Rest der Bevölkerung selten geimpft und Tests sind nicht mehr umsonst. Einige bleiben deshalb den Angeboten der Jugendarbeit fern. Wo ist das Problem? Können ja im Rinnstein schlafen Die Schweizer Regierung ist mit dem Fascho-Zertifikat auf dem besten Weg eine Faschismus ähnliche Gesellschaft aufzubauen. Wir erreichen ein Level an Idiotie, das ich nicht für möglich hielt.

Wir sind alle gleich, ob grün, links, rechts, schwarz oder weiss🤗 Es kommt so wie es kommen muss😎 Gemeinsam werden wir ans Ziel kommen, danke an alle🙏 Das Covid Gesetz hat nichts mit Links oder Rechts zu tun sondern ist eine Frage wie wir zukünftig mit einander Leben wollen. Es braucht kein Covid Gesetz das die Spaltung der Gesellschaft fördert, Menschen diskriminiert und gegen gegen unsere Verfassung verstösst.

Wer mit Nazis an einer Demo ist, ist niemals Links! Wer sich nur im Ansatz mit dem ganzen Covid Gedöns auseinadergesetzt hat, wird erkennen das es NIE um irgendein 'Virus' ging sondern nur darum das Finanzsystem zu schützen (es ist am Ende) und um das Digitalgeld zu Implementieren inkl. Kontrolle der Menschen. (China S-S System)

Die Wahrheit gegen eine verlogene und betrügerische 'Corona-Pandemie' kommt ans Licht !! Spätestens wenn die Schlafmützen merken, dass sie 2x im Jahr geimpft werden müssen um das heilige Zertifikat zu behalten !! Sie ist für viele Diffamierungen verantwortlich... Genau. macht mal wieder Propaganda für Coronaliebhaber und verbreitet Fakenews. Anders ist diese Darstellung hier nicht zu erklären. Gespaltene Linke und als Kronzeugen totale Einzelgänger und eine NR, die ja stimmen wird. P.S. Es gab schon immer überall verschiedene Meinungen

leider wird auch das nicht genügen…leider! es fehlen noch viele, die langsam merken, was abgeht. solche die nach norden schauen ( 🇸🇪 🇩🇰 🇳🇴 usw.) sind noch rar…träumen darf man ja…💪🏻

Covid-19 Corona Zertifikatspflicht – Jugis müssen Ungeimpfte abweisen – «Wir wissen nicht, was aus ihnen wird»Auch in Jugendzentren gilt ab 16 Jahren die Zertifikatspflicht. Doch Jugendliche sind im Vergleich zum Rest der Bevölkerung selten geimpft und Tests sind nicht mehr umsonst. Einige bleiben deshalb den Angeboten der Jugendarbeit fern. Wo ist das Problem? Können ja im Rinnstein schlafen Die Schweizer Regierung ist mit dem Fascho-Zertifikat auf dem besten Weg eine Faschismus ähnliche Gesellschaft aufzubauen. Wir erreichen ein Level an Idiotie, das ich nicht für möglich hielt.

Es geht bei der Abstimmung zum CovidGesetz auch nicht um rechts oder links. Es geht um die Freiheit aller und unserer Kinder. 💪🏻🇨🇭 Abst21 CovidGesetzNein Es geht hier nicht um links oder rechts, es geht um Freiheit, gegen Überwachung, für Grundrechte. Und mittlerweile sollte jedem (auch in den Redaktionen) klar geworden sein, dass das Covid-Gesetz verfassungswidrig ist. CovidGesetzNein

Wann wird uns endlich klar, dass wir nur Menschen sind. Menschen egal ob rechts, links, klein, groß, dick, dünn, krank, gesund, jung, alt, geimpft, ungeimpft. Solange die Einteilung in Parteien oder Eigenschaften über dem Menschsein steht, werden wir uns alle schaden. Und was bitteschön hat die FDP noch mit Liberal gemein? Achja, FalschIstRichtig -

Habe mein Leben lang Mitte Links gewählt und nun kämpfe ich mit aller Kraft gegen das Covid-19 Gesetz. Diese Vorlage hat überhaupt nichts mit dem Links Rechts Schema zu tun. Das Thema ist eher, ob wir unsere Verfassung respektieren oder nicht. Bemerkenswert: Die Linke als Zugpferd von Pharma und den Superreichen.

Dass es Befürworter gibt für ein Gesetz, welches gänzlich gegen die Verfassung verstösst ist eine Ohrfeige an die Mutter der Freiheit. Wie ist es möglich, dass unter uns Unmenschen leben, welche die Gesellschaft in Klassen einteilen will? Wieso wandern die nicht nach China aus? Die linken sind immer gespalten gewesen. Wen wundert das?

Eigentlich dürfte es in der Linken keine Befürworter dieses Gesetz geben. Wäre das eine SVP-Initiative, würde die Linke vereint gegen Massenüberwachung und Diskriminierung einstehen. So schweigen die Parteioberen und verraten ihre Prinzipien.

Trendwende bei Fallzahlen – Experten fürchten harten Corona-Winter wegen Datenchaos beim Tracing\nMit dem Herbst zeichnet sich eine Trendwende bei den Corona-Fallzahlen ab. «Effektives Contact Tracing ist wichtiger denn je», sagt ein Experte – doch die Behörden wissen oft nicht, wo sich Kranke angesteckt haben. Wieso, ist doch normal, Chaos seit Anfang ... Solange man immer noch glaubt, das Zertifikat nützt und die Geimpften keine Spreader sind, ist das Tracing ein absoluter Witz... Was hat die Impfung mit den Temperaturen zu tun? 🤡

Gut so. Egal ob von links, rechts oder Mitte - Hauptsache es gibt ein NeinzumCovidgesetz

Polizist mit Trychel – dieses Foto an Anti-Impf-Demo sorgt für WirbelDas Foto eines Berner Polizisten, der am Samstag am Rand der Kundgebung von Covid-Massnahmengegnern eine Trychel trägt, hat für Wirbel gesorgt. Die Polizei … Gibt es keine Untergrenze für den Intelligenzquotienten bei Polizisten? Für immer nach Hause schicken. Dann hat er Zeit, das anspruchsvolle Musikinstrument einzustudieren. 6.8.21: Klimaaktivisten polieren ein Polizeiauto. Die Polizisten freuen sich. Ist das ein politisches Statement? Nein. Sorgte das Bild für Wirbel? Nein. Gab es eine Klarstellung der Polizei? Nein. Warum auch? Es ist wie beim Trychel-Bild: Einfach ok.

Organisatoren sprechen von 50’000 – Wie viele Menschen waren wirklich an der Corona-Demo in Bern?Einen Tag nach der Demonstration bleibt unklar, wie viele Personen genau gegen die Corona-Massnahmen demonstriert haben. Die Organisatoren sprechen von mehreren Zehntausend, die Polizei schweigt. Es waren jedenfalls sehr viele Menschen in Bern gestern, die für Freiheit und gegen Ausgrenzung demonstriert haben. Dafür ein grosses Bravo von mir! NeinzumCovidgesetz Es send viel meh gseh als die Lügenpresse schribt. Die wennd emmer alles abespiele aber langsam fallts ne uf dasmer einigi meh send. Danke für den Diskurs! Geht doch 😉