Walter Hämmerle Chefredakteur Er sei neugierig, so erklärte kürzlich der Wiener Meinungsforscher Christoph Hofinger, wann erstmals wohl eine Regierung wegen ihrer Klimapolitik wiedergewählt wird. Tatsächlich ist die Bilanz diesbezüglich eher ernüchternd: Eine ambitionierte Klimaschutzpolitik hat, bisher jedenfalls, die Chancen einer Regierung auf Verlängerung im Amt nicht wirklich erhöht.
Diese Erfahrung wird zweifellos auch die Arbeit der türkis-grünen Task Force zur Ökologisierung des Steuersystems leiten, die kommende Woche ihre Arbeit aufnimmt. Zumindest hat daran die ÖVP als stärkste Kraft ein naheliegendes Interesse. Genau diese Zeit aber, so sind die Befürworter eines entschlossenen Kurswechsels beim Klimaschutz überzeugt, stehe nicht mehr zur Verfügung. Jetzt oder nie mehr, lautet daher die Devise auf entsprechenden Demonstrationen.
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