IGH-Entscheidung zu Israel und Südafrika

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IGH,Israel,Südafrika

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat in seiner Entscheidung vom 26. Januar betont, dass Israel seine Kampfhandlungen fortsetzen darf, jedoch unter Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der Vermeidung von Völkermord. Die Klage Südafrikas gegen Israel aufgrund der Völkermordkonvention 1948 hätte zu einem Schauprozess mit vielen Verlierern führen können. Die Entscheidung des IGH hätte weitreichende Konsequenzen für Israel und die Unterstützer Palästinas.

Der IGH hat es in seiner weisen Entscheidung vom 26. Januar verstanden, aus einer Not eine Tugend zu machen: Israel wurde nicht untersagt, seine Kampfhandlungen fortzuführen, doch an die strikte Einhaltung des humanitären Völkerrecht s und die Verpflichtung erinnert, Völkermord zu vermeiden.

Die Klage Südafrikas gegen Israel auf der Grundlage der Völkermordkonvention 1948 schien die Gefahr heraufzubeschwören, einen Schauprozess zu generieren, in dem es (fast) nur Verlierer geben konnte und insbesondere hinsichtlich der beantragten vorläufigen Maßnahmen nur schlechte Alternativen. Würde derdiese Maßnahmen ablehnen, so würde er sich dem Zorn nicht nur der Dritten Welt, sondern einer großen Zahl an Staaten weltweit aussetzen, die sich auf die Seite Palästinas bzw. gegen Israel gestellt haben. Die immer wieder zu hörenden Klagen über die Ineffektivität dieses Gerichts hätten neue Nahrung erlang

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