„Kommt jeder so weit mit? Kennt sich noch jede und jeder aus?“ Der Reihe nach erklärte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwochabend den Österreichern, worum es geht. Und das mit durchwegs kalmierenden Worten Im Ergebnis stand aber – eine ernste Botschaft: Der Bundespräsident lässt nun doch das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs exekutieren.
So soll geklärt werden, ob Finanzminister Gernot Blümel dem U-Ausschuss alle nötigen Dateien übermittelt hat. Dieser Vorgang ist ein Novum in der Zweiten Republik. Aber was bedeutet dieser Schritt konkret?
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Ibiza-U-Ausschuss - Van der Bellen beauftragt Straflandesgericht bezüglich Blümel-AktenlieferungBundespräsidenten Alexander Van der Bellen wird morgen, Donnerstag, das Straflandesgericht Wien mit der Exekution der Aktenlieferung von Finanzminister Gernot Blümel an den Ibiza-U-Ausschuss beauftragen. Regierung muß entlassen werden! Kurz kann es einfach nicht,! Kurz muss weg!
Herkunft: WienerZeitung - 🏆 19. / 51 Weiterlesen »
Van der Bellen beauftragt Straflandesgericht zur Aktensicherung bei BlümelDer Bundespräsident ordnet die Exekution des Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofes an. Ein noch nie dagewesener Präzedenzfall in der Zweiten Republik. Schmeiss den Buam aussiii … der hält ja alle für blöd!! 😄 Regierung muß entlassen werden!! Aber grüner Präsident mit grünen Stinkefinger Zeigerinnen im Parlament dulden mögliche Lügner und Betrüger in der Regierung!? Ist es nun endlich so weit? Der Blümel ist schon ein seltener Versager!
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Live: Van der Bellen beauftragt Straflandesgericht zur Aktensicherung bei BlümelDas Straflandesgericht soll die Akten beim Finanzministerium sichern. Der Bundespräsident betont, dass es sich um eine Informationssicherstellung handelt. Wichtigmacher
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Nach VfGh-Rückpass: Van der Bellen beordert Straflandesgericht Wien, Blümel-Mails zu beschaffenNachdem der VfGH den Ball zurück an den Bundespräsidenten spielte, trifft der eine historische Entscheidung. Ein Richter des Straflandesgerichts Wiens soll im Auftrag von Alexander Van der Bellen das VfGH-Erkenntnis zu den Mails aus dem Finanzministerium exekutieren. 'Es handelt sich um kein Strafverfahren', betont der Bundespräsident. Wichtigmacher
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Van der Bellen hat richtig gehandeltDie Beauftragung eines Gerichts zur Klärung der Aktenlieferung ist notwendig, aber auch emotional hat der Bundespräsident den richtigen Ton getroffen. Jawohl Papa 😎 Denn Van der Bellen mahnte auch ein, dass mit dem Verwaltungsgericht datenschutzrechtliche Fragen geklärt werden müssten. Ja das wäre dringend geboten! Eigentlich braucht man dazu nicht VdB Alma_Zadic ... das geht wiederum auf Ihre Kappe Chatwahnsinn. richardgrasl
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Van der Bellen: „Für alle gelten dieselben Regeln“Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist am Dienstagabend in der Präsidentschaftskanzlei vor die Presse getreten, um seine Sichtweise über die ... Wichtigmacher Van der Bellen will hier schon wieder nichts machen, gar nichts,..er hat's nur ein wenig anders gesagt! Am besten auch gleich Häfn😁😂
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