Der Weg zu Neuwahlen: Frühestens im September

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Nationalrat braucht drei Sitzungen, um sich aufzulösen. Wahltermin im August möglich, aber unwahrscheinlich.

Zögernitz

im Gespräch mit dem KURIER. In der ersten muss der Antrag eingebracht werden, in der zweiten wird er einem Ausschuss zugewiesen. Nachdem dieser getagt hat, wird in einer dritten Plenarsitzung der Beschluss gefasst. „Das dauert rund eine Woche“, soMinisterrat und Hauptausschuss des Nationalrats müssen dann Stichtag und Wahltag festlegen. Zwischen den beiden Terminen müssen mindestens 82 Tage liegen.

Das ginge sich frühestens am 18. August aus. Aus Sicht des Experten ist allerdings ein Wahltag „vor Mitte September unrealistisch“, denn August ist Ferienzeit. Möglich wäre auch, dass der Nationalrat am selben Tag gewählt wird, wie der Vorarlberger Landtag . „Das ist gesetzlich nicht ausgeschlossen, aber unwahrscheinlich“, sagt

 

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