Völkermord-Klage gegen Israel: Spanien will sich anschließen

Spanien will sich als erstes EU-Land der Völkermord-Klage Südafrikas vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Israel anschließen. Das teilte der spanische Außenminister José Manuel Albares in Madrid mit. Es handle sich um einen «großangelegten Krieg, der nicht zwischen zivilen und militärischen Zielen unterscheidet», sagte Albares. Das «Risiko einer Eskalation wird jedes Mal größer», warnte er.

Die linke Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte schon im Oktober alle Waffenexporte nach Israel ausgesetzt. Ende Mai beschloss Madrid, wie auch Norwegen und Irland, Palästina als Staat anzuerkennen. Südafrika hatte Ende 2023 Klage gegen Israel eingereicht und dem Land die Verletzung der Völkermordkonvention vorgeworfen. Das UN-Gericht hatte Israel in einer Eil-Entscheidung zu Schutzmaßnahmen verpflichtet, um einen Völkermord zu verhindern.

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