Völkermord-Klage gegen Israel: Spanien will sich anschließen

Völkermord-Klage gegen Israel: Spanien will sich anschließenwill sich als erstes EU-Land der Völkermord-Klage Südafrikas vor dem Internationalen Gericht shof gegen Israel anschließen. Das teilte der spanische Außenminister José Manuel Albares in Madrid mit. Es handle sich um einen"großangelegten Krieg, der nicht zwischen zivilen und militärischen Zielen unterscheidet", sagte Albares.

"Wir haben uns zu diesem Schritt entschlossen, nachdem wir in den vergangenen Tagen feststellen mussten, dass die vom Internationalen Gerichtshof angeordneten Maßnahmen völlig ignoriert werden und weit davon entfernt sind, eingehalten zu werden", erklärte Albares auf einer Pressekonferenz.Vor Spanien hatten unter anderem die Türkei, Ägypten und Chile eine Unterstützung der südafrikanischen Klage verkündet.

Südafrika hatte Ende 2023 Klage gegen Israel eingereicht und dem Land die Verletzung der Völkermordkonvention vorgeworfen. Das UN-Gericht hatte Israel in einer Eil-Entscheidung zu Schutzmaßnahmen verpflichtet, um einen Völkermord zu verhindern. Zudem müsse Israel mehr humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen zulassen.

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