Wenige Tage nach dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine steht Olaf Scholz im Bundestag. Regierungschef ist er zu diesem Zeitpunkt erst seit knapp drei Monaten. Und doch prägt der SPD-Politiker bei dieser Sondersitzung einen Begriff, der wohl für immer mit seiner Kanzlerschaft verbunden bleibt: Scholz ruft eine sicherheitspolitische Zeitenwende aus. Heißt konkret: Die Bundeswehr soll modernisiert werden.
Tatsächlich ist zu diesem Zeitpunkt noch kein einziger Euro aus dem Sondervermögen ausgebeben worden. Und bis Mitte Juni dieses Jahres sind lediglich rund 1,2 Milliarden abgeflossen. Das teilt das Verteidigungsministerium auf BR24-Anfrage mit. Mit dem Geld wird zum Beispiel der Einstieg in den Kauf von modernen Tarnkappenjets aus den USA bezahlt.
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