Scholz erklärt sich - wieder Abschieben nach Afghanistan?

Scholz erklärt sich - wieder Abschieben nach Afghanistan ?Nach dem Messerangriff von Mannheim fordern Politiker, straffällige Ausländer auch nach Afghanistan abzuschieben. Nun dürfte Kanzler Scholz sich im Bundestag dazu äußern.gehen, russisches Territorium auch mit deutschen Waffen anzugreifen.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dringt nun im Redaktionsnetzwerk Deutschland auf ein entschlosseneres Vorgehen gegen ausländische Straftäter und Gefährder:"Wer bei uns schwere Straftaten begeht, der muss auch in Länder wie Afghanistan zurückgeführt werden können." Es dürfe keine Denkverbote geben,"sondern nun ist der politische Wille gefragt, den Islamismus in unserem Land umfassend zu bekämpfen".

Personen,"die Verbrechen begangen haben oder die ein schwerwiegendes Sicherheitsrisiko für das Land darstellen", seien zwar vom Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention ausgeschlossen, sagte Hartwig, der Professor am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht ist. Zudem verwies Hartwig auf das Legalitätsprinzip. Danach müsse die Staatsanwaltschaft eine in Deutschland begangene Straftat verfolgen. Der Strafanspruch solle nicht durch eine Abschiebung ausgehebelt werden.Mit der Erlaubnis eines Einsatzes deutscher Waffen auf russischem Territorium hat Scholz nach mehr als zwei Jahren Angriffskrieg gegen die Ukraine einen mit den wichtigsten Bündnispartnern abgestimmten Kurswechsel vollzogen.

Sicherheitslage Abschiebung Terror Terroranschlag Bundestag SPD Taliban Polizei Redaktionsnetzwerk Deutschland Olaf Scholz Nancy Faeser Thorsten Frei Alexander Throm Matthias Hartwig Mannheim Syrien Kabul Deutschland Afghanistan

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Debatte nach Mannheim-Angriff: Abschieben nach Afghanistan?Nach dem Angriff von Mannheim will Innenministerin Faeser Straftäter nach Afghanistan abschieben. Für Außenministerin Baerbock ist das unrealistisch.
Herkunft: tazgezwitscher - 🏆 26. / 67 Weiterlesen »

Debatte nach Messerattacke in Mannheim: Soll Deutschland Straftäter nach Afghanistan abschieben?Möchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Herkunft: derspiegel - 🏆 17. / 68 Weiterlesen »

Messerangriff in Mannheim: Darf Deutschland nach Afghanistan abschieben?Zur Zeit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan 2021 wurden Abschiebungen in das Land ausgesetzt. Nach dem tödlichen Angriff auf einen Polizisten in Mannheim wird nun geprüft, ob man Straftäter nicht doch wieder dorthin zurückführen kann.
Herkunft: rponline - 🏆 8. / 75 Weiterlesen »

'Taliban sind Steinzeitislamisten': Warum Grünen-Chef Nouripour nicht nach Afghanistan abschieben willNach der Messerattacke in Mannheim fordern mehrere Parteien die Abschiebung Schwerkrimineller nach Afghanistan. Grünen-Chef Nouripour spricht sich dagegen aus. Solche Abschiebungen könnten sogar schädlich für die Sicherheit in Deutschland sein, argumentiert er.
Herkunft: ntvde - 🏆 3. / 89 Weiterlesen »

Straftäter: Ist Abschieben nach Afghanistan möglich?Nach der tödlichen Messerattacke auf einen Polizisten fordern viele Politiker Abschiebungen nach Afghanistan. Asylrechtler Thym erklärt, welchen Spielraum die Politik hat.
Herkunft: ZDFheute - 🏆 9. / 74 Weiterlesen »

Unions-Innenminister: Straftäter auch nach Afghanistan und Syrien abschiebenEine Einigung über Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien rückt näher: Mehrere Unions-regierte Bundesländer unterstützen einen entsprechenden Vorschlag des Hamburger Innensenators Andy Grote (SPD).
Herkunft: focusonline - 🏆 6. / 82 Weiterlesen »