Die Koalition aus CDU und SPD wird für ihre anstehende nächste Sparrunde für das Jahr 2025 den Blick auch auf die Hochschulen, die Bildung, den Verkehrs- und Umweltsektor sowie die Digitalisierung richten. Das kündigte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Torsten Schneider , in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses zur Haushaltspolitik an.
“ Er habe vor einem halben Jahr habe ich gesagt, die Koalition vor „gewaltigen Aufgaben“ stehe. Die Staatsausgaben müssten nun „Schritt für Schritt runter auf ein nachhaltiges Niveau“. Der Opposition warf Evers vor, „relativ wenige zielführende Vorschläge“ gehört zu haben. „Berlin steht unter einem historisch einmaligen Konsolidierungsdruck. Krise ist der neue Normalzustand“, sagte Evers. „Berlin kann, wird und muss mit weniger Geld besser funktionieren.
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