Bayern s Ministerpräsident Markus Söder beim politischen Aschermittwoch der CSU im Februar: Dort soll der MP selbst in seiner Rede NS- und Stasi-Vergleiche zu amtierenden Politikern gezogen haben
Diese Sätze hatte der österreichische TV-Moderator und frühere Rechtsaußen-Politiker Gerald Grosz beim politischen Aschermittwoch der AfD über Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder gesagt – und musste deswegen vor Gericht. Grosz wurde wegen seines Vergleichs von Söder mit Nazi-Diktator Adolf Hitler zu einer Geldstrafe von 14 850 Euro verurteilt.
Putzke wertet den Begriff „Södolf“ im Rahmen des politischen Aschermittwochs als „satirische Kritik“. Söder solle daher seinen Strafantrag zurückziehen. Putzke schrieb dies dem MP in einem Brief. „Ich schlage Ihnen vor, den Strafantrag zurückzunehmen. Das hätte ein gewisses Maß an Größe.“ Dann müsste er auch nicht eine „parteiinternen Rüge als Ordnungsmaßnahme“ gegen Söder anstrengen, so der Anwalt.
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Söder von Grosz als „Södolf“ bezeichnet - Prozess wegen mutmaßlicher BeleidigungBeleidigung, rechtlich im § 185 des Strafgesetzbuches (StGB) verankert, umfasst das Kundgeben einer Missachtung oder Nichtachtung durch Wort, Schrift, Bild oder andere Darstellungsformen gegenüber einer anderen Person. Ziel ist es, den sozialen Geltungswert des Betroffenen herabzusetzen. Mehr Infos findest Du auf www.rosenheim24.de.
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