Habeck bei Söder: Superminister trifft Sonnenkönig

20.01.2022 07:14:00

Habeck bei Söder: Superminister trifft Sonnenkönig #Söder #Habeck

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Habeck bei Söder : Superminister trifft Sonnenkönig Söder Habeck

Machtbewusst sind sie, und beide verstehen auch was von Selbstinszenierung: Wenn Superminister Habeck nun zu Söder nach Bayern reist, geht es vornehmlich um Windkraft - aber nicht nur. Von Maximilian Heim.

In Bayern ist es dabei, nicht ganz ungewöhnlich, besonders kompliziert. Im Freistaat gilt seit 2014 die 10H-Regel. Ein Windrad muss demnach mindestens zehn Mal so weit vom nächsten Wohngebäude entfernt gebaut werden, wie es hoch ist. Ausnahmen sind möglich, aber selten. Die 10H-Regel hat den Ausbau der Windkraft in Bayern quasi gestoppt. In den ersten drei Quartalen 2021 wurde kein einziger neuer Genehmigungsantrag mehr gestellt. Im Jahr 2013 waren es noch 400 Anträge. Die Zahlen stammen aus der Antwort auf eine Anfrage der Landtags-Grünen.

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Hat da jemand einen Volkshochschulkurs Poesie belegt oder seit Ihr der Haschisch-Legalisierung zuvorgekommen? Inwiefern erfüllt diese Überschrift den Bildungsauftrag? 🤷🏻‍♂️ Ui!...Habeck kennt das Wort 'Patriotismus' ... aber nur, wenn es um neue Zumutungen für die eigene Bevölkerung geht!... das Recycling nuklearen Abfalls beim europäischen Nachbarn wurde ja von den Grünen bereits im Jahr 2000 verboten - um schön das Problem im eigenen Land behalten

diese Sprache🤡 Nur Königminister sind keine von beiden. Bayern boykottiert den Umstieg auf regenerative Energie wo es geht, gleichzeitig maximale Subventionen abgreifen, den anderen Bundesländern das schwarze unter den Fingernägeln nicht gönnen. Man stelle sich vor, der Typ wäre Kanzler geworden… Wasn das für ne Schlagzeile? :D Aber witzig

Wen interessiert Bayern? Sollen doch schauen wo die ihren Strom herbekommen, Leitungen wollen die ja auch keine 🤷🏻‍♂️ Es muss heißen: Vaterlandshasser trifft Wendehals. Sie können nur noch Selbstinszenierung. Politisch- blass und farblos. Fehlt noch suppi Professore🤗

Habeck erwägt wegen steigender Energiepreise mehr RegulierungAngesichts rasant steigender Energiepreise denkt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) laut über klarere Regeln nach. mehr sozialismus… Finger weg, besser mal Steuern und Abgaben senken.

Wenn er auch nicht kriegt was er will, reist er dann auch beleidigt und bockig ab - wie die Trulla aus Moskau? Entglast die Antifa dann München ? windradstopp Pack schlägt sich, Pack verträgt sich! Mein Gott, wer denkt sich bei euch diese bescheuerten Überschriften aus. 🤦‍♂️🤮 Söder ist eher ein Schaumschläger.

Ludwig der 14. ist schon lange tot und Superminister Wolfgang Clement weilt ebenso nicht mehr unter uns. Was ihr mit Habeck und Söder wollt, weiß ich auch nicht... So sauber ist Windkraft nicht. 1600 Tonnen Beton sind nur für den Sockel erforderlich. Dabei sind nur für den Sockel bereits 944.000 Tonnen CO2 entstanden.

Wirtschaftsminister Habeck will flotter zu mehr WasserstoffDeutschland Wirtschaftsminister Habeck pocht auf Unterstützung für den Aufbau eines internationalen Wasserstoffmarktes. Airbus entwickelt Wasserstoff-Flugzeuge. ....und dann lassen die Flieger bei Not-Rückkehr zum Startflughafen den Wasserstoff ab? Da darfs aber nicht stürmisch sein....

Streit um Abstandsregel für Windräder: Habeck hofft auf RückenwindRobert Habeck wagt sich in die Höhle des bayerischen Löwen. In München will er Markus Söders Widerstand gegen Windräder brechen. gschichtende. gschichtende 'wir rechnen hier in maß, herr habeck' gschichtende Da bin ich neugierig... 😂 gschichtende Habeck und seine Graficken

Verluste für Söder: CSU liegt in Bayern bei 36 ProzentVor einem Jahr konnte sich die bayerische Staatsregierung über gute Umfragewerte freuen. Die haben nun gelitten, wie der neue Bayerntrend zeigt. Und auch Söder selbst muss deutlich Federn lassen, schreibt TimoFrasch: TimoFrasch 36% für die Söder Partei sind immer noch viel zu viel !?🤔 TimoFrasch Das Bürgerliche Spalten hat ein Ende, wir sollten die Politik spalten bis nichs mehr davon da ist. TimoFrasch 👍👍👍🤏👏👏👏

Markus Söder über den Hass gegen Politiker: Konvolut des WahnsinnsSie nennen ihn 'Söderschwein' oder malen sich seinen Tod aus. Auch der bayerische Ministerpräsident wird immer heftiger beschimpft und bedroht. Roman Deininger und Georg Mascolo auf der SeiteDrei der SZ über den Hass gegen Politiker SZPlus Es ist kaum erträglich, wie sich Covidioten radikalisiert haben. Und dabei auch noch aufgerüstet. Verbal und auch wortwörtlich! Konnte keiner vorher sehen, dass die Menschen nicht darüber amüsiert sind, dass man sie ihrer Freiheitsrechte beraubt hat. Dass ihre Existenzen vernichtet. Dass man die Kinder psychisch zerstört. Dass sie belogen werden von Politikern mit falschen Zahlen. Die armen Politiker... Auf Worte müssen Taten erfolgen

Söder will CSU als Vertreterin bayerischer Interessen profilierenZum Abschluss der digitalen Winterklausur schwört Ministerpräsident Markus Söder die Abgeordneten auf die kommenden Monate ein. Er deutet erneut eine Kabinettsumbildung an und eine enge Zusammenarbeit mit der CDU. Södolf soll zu den Grünen wechseln geldnachbayern Markus_Soeder kann Schulkinder mit sinnlosen Maßnahmen quälen, sonst nix. Nie im Leben würden wir unser Kreuz nochmal bei CSU setzen SchwereSchuld

Wirtschaftsminister Habeck hat eine erste Bilanz zum Klimaschutz gezogen - sie fällt ernüchternd aus.„Ich will auch nicht verhehlen, dass wir uns noch einmal anschauen müssen, wie der ja sehr stark liberalisierte Gas- und Strommarkt in Zukunft aufgestellt wird“, sagte Habeck am Dienstag in einer Videoaufzeichnung beim „Handelsblatt Energie-Gipfel“.Von dpa Im Kampf gegen den Klimawandel sieht Deutschlands Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) großen Zeitdruck beim Aufbau eines funktionierenden Wasserstoffmarktes.Kann sehr überzeugend sein: Robert Habeck Foto: Markus Schreiber/ap MÜNCHEN taz | Um 8.

In Bayern ist es dabei, nicht ganz ungewöhnlich, besonders kompliziert. Im Freistaat gilt seit 2014 die 10H-Regel.“ Viele Grundversorger, also die Energieanbieter mit den meisten Kunden in einer Region, haben in den vergangenen Wochen neue Tarife für Neukunden eingeführt. Ein Windrad muss demnach mindestens zehn Mal so weit vom nächsten Wohngebäude entfernt gebaut werden, wie es hoch ist." Airbus-Chef Guillaume Faury begrüßte Habecks Unterstützung für den Energieträger Wasserstoff . Ausnahmen sind möglich, aber selten. Diese sind verpflichtet, die Kunden bei Wegfall des bisherigen Lieferanten zunächst weiter mit Strom und Gas zu versorgen, müssen die Energie aber nach Verbandsangaben zu aktuell extrem hohen Preisen zukaufen. Die 10H-Regel hat den Ausbau der Windkraft in Bayern quasi gestoppt. Von einem „stolzen Ministerpräsident“ sprach der neue grüne Bundesminister für Wirtschaft und Klima denn auch, am Kaffeetisch wolle er mit ihm über dieses und jenes reden, vor allem aber über Söders sture Haltung in Sachen Windkraft.

In den ersten drei Quartalen 2021 wurde kein einziger neuer Genehmigungsantrag mehr gestellt. Dies müsse zumindest „transparenter gemacht werden“, sagte Habeck. Der Anschub des Markthochlaufs für klimaneutrale Kraftstoffe wie "grüner" Wasserstoff sei eine "politische Aufgabe, die organisiert werden muss – den Wasserstoffmarkt herzustellen und mit Ländern, die große Produktionskapazitäten haben, in Verbindung zu treten, sodass dann auch in einem einheitlichen, am Ende ja dann globalen Markt die Verfügbarkeit gesichert ist", sagte Habeck. Im Jahr 2013 waren es noch 400 Anträge. Die Zahlen stammen aus der Antwort auf eine Anfrage der Landtags-Grünen.“ Am Ende sollten nicht die Leute, die 50 oder 100 Euro sparen wollten, die Geprellten sein. Basta-Politik ist nicht Habecks Stil Klar ist also: Mit der 10H-Regel rückt Habecks bundesweites Zwei-Prozent-Ziel zumindest in Bayern in unerreichbare Ferne." Lesen Sie auch. Allerdings könnte die Bundesregierung die Regel einfach kassieren, indem die Ampel-Fraktionen die Rechtsgrundlage für die bayerische Ausnahme streichen. Eine Abstandsregel, die es in dieser Schärfe nur in Bayern gibt.

Eine Machtdemonstration wäre das - aber eben auch untypisch für Habecks Regierungsstil, wenn die Analyse seiner Ministerzeit in Schleswig-Holstein nicht trügt. Hier setzte er mehr auf Dialog als auf Basta-Politik. Überzeugen also statt verordnen? Nicht ausgeschlossen - weil auch Söder vor einem vertrackten Puzzle steht. Im vergangenen Juli hat er in einer Regierungserklärung bereits angekündigt, die 10H-Regel zu modifizieren. Unter anderem in Bayerns Staatswald soll bald nur noch ein Mindestabstand von 1000 Metern eingehalten werden müssen. „An der 10-H-Regel wird nicht gerüttelt“, schimpfte hingegen Söders Lautsprecher, CSU-Generalsekretär Markus Blume.

Passiert ist seither nichts, aber die Ankündigung ist nicht vergessen. Dazu kommt: Söder betont oft, wie wichtig Klimaschutz und der Ausbau erneuerbarer Energien seien. Mit einem strikten Nein zu mehr Windkraft würde Söder in Bayern nicht automatisch gewinnen. Denn die Meinungen gehen weit auseinander. Landräte, Tourismusvertreter, sogar die CSU selbst: intern alle uneins. In Baden-Württemberg sei das im Übrigen nicht anders.

Dagegen fordert neben Grünen und SPD inzwischen auch die eigentlich CSU-nahe Vereinigung der bayerischen Wirtschaft, die 10H-Regel abzuschaffen. Der Bund Naturschutz ist ebenfalls für mehr Windräder und will Habecks Besuchstag mit einer Demonstration vor der Staatskanzlei eröffnen. Auch der zweite große Umweltverband im Freistaat, der Landesbund für Vogelschutz (LBV), will mehr Windkraft."10H muss jetzt fallen", teilte der Verband jüngst mit. Man sehe auch keinen Gegensatz zwischen Natur- und Klimaschutz:"Es gibt keine schlechten Windräder, es gibt nur einige schlechte Standorte. Die Sorgen der windkraftskeptischen Bürgerinnen und Bürger waren seinerzeit auch zur Begründung der 10-H-Regel angeführt worden.

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