Europawahl: Wie sehr schaden die Spionage-Vorwürfe der AfD?

Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah : Fertig produzierte Wahlvideos mit ihm sollen nicht ausgestrahlt werden.

Für die AfD könnte der Zeitpunkt kaum schlechter sein. Einige Wochen vor der Europawahl wird ein Mitarbeiter des Spitzenkandidaten Maximilian Krah vom LKA Sachsen festgenommen. Jian G. soll für China spioniert haben. Er sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. Krah selbst, der als chinafreundlich gilt, bestreitet jedes Fehlverhalten, seine Partei hält an ihm fest.

Ein inzwischen ehemaliger Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, sitzt in Untersuchungshaft. Ihm wird Agententätigkeit für einen ausländischen Geheimdienst in einem besonders schweren Fall vorgeworfen.Die Bundesanwaltschaft bezeichnet Jian G. als"Mitarbeiter eines chinesischen Geheimdiensts". Er soll wiederholt"Informationen über Verhandlungen und Entscheidungen im Europäischen Parlament" weitergegeben haben.

Die Kandidatenliste der AfD wurde fristgerecht eingereicht und kann nicht mehr geändert werden. Das geht nur, wenn ein Kandidat stirbt oder sein passives Wahlrecht verliert. Ein einmal zugelassener Bewerber könne vor der Wahl auch nicht einfach von seiner Kandidatur zurücktreten, heißt es aus dem Büro der Bundeswahlleiterin.Das sicherlich nicht, doch unklar ist, wie groß der Schaden sein wird.

Die Bundestagsabgeordnete Joana Cotar war mit einer ähnlichen Begründung 2022 aus der AfD ausgetreten. Die „Anbiederung“ an die „diktatorischen und menschenverachtenden Regime“ in Russland, China und Iran sei einer „aufrechten demokratischen und patriotischen Partei unwürdig“, so Cotar.

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