Fordere Gesetz gegen anti-demokratische Parteien wie die AfD, die nur formal demokratisch agieren, inhaltlich aber auf das Zerschlagen demokratischer Institutionen und unserer solidarischen Gesellschaft zielen.
Die DUH setzt nur geltendes Recht um. Die irrsinnigen willkürlichen Grenzwerte sind das Problem. Gäbe es die nicht, könnte die DUH auch nichts machen. Blöd nur, dass die DUH ordentlich Geld vom Steuerzahler bekommt. :(
Ex-Innenminister Baum gibt Umwelthilfe Rückendeckung
Ach...die AFD! 🤡
Gesetzes-Vorlagen sollten nur noch Parteien einreichen dürfen, die nicht vom Verfassungsschutz geprüft oder beobachtet werden. NazisRaus
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Bezeichnung als Prüffall: AfD verklagt VerfassungsschutzNach der Einstufung der AfD als Prüffall des Verfassungsschutzes hat die Partei Klage eingereicht. Nicht aus inhaltlichen Gründen - sie fühlt sich durch die Mitteilung diskreditiert. Von G. Mascolo, S. Pittelkow und K. Riedel. 🤦🏻♀️ Ein Vogelschiss muss überprüft werden, sonst fängt der an zu gammeln. nazisraus afdverbotsofort
Herkunft: tagesschau - 🏆 2. / 95 Weiterlesen »
Französisches Parlament billigt 'Anti-Randalierer-Gesetz'Bei den 'Gelbwesten'-Protesten kam es auch zu Ausschreitungen. Das will die französische Regierung mit einem Gesetz künftig verhindern. Gegner sehen vor allem die Demonstrationsverbote kritisch. Gesetze gegen die Bürger das sind unsere Politiker schnell bei der Hand, wenn es um deren Schutz geht winden sie sich Jahre. Darum AfD. Finde den Unterschied zu Venezuela?Eine lupenreine Macron-Diktatur.Nachdem 9000 Gummigeschosse nicht ausgereicht haben werden den Menschen grundlegende Demokratierechte weggenommen um die liberale Kaste an der Macht zu halten Das sind Zustände wie in Venezuela, stellen wir uns vor, dass würde in Ungarn passieren, dann würde die EU schon hyperventilieren, aber das Beschneiden der Bürgerrechte in Frankreich scheint OK zu sein?
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Die Grundrente ist eine Chance im Kampf gegen die AfDDer Zuspruch für Rechtspopulisten hängt auch mit Sozialpolitik zusammen. Deshalb bemühen SPD und Union vor den Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern das Thema 'Lebensleistung'. Aha, es geht also eigentlich nicht um Rente und Rentner? Die Grundrente ist ein Angebot im Kampf gegen die AfD. Das ist ja wohl mal erbärmlich! Jahrzehntelang haben SPD und CDU das Thema 'Lebensleistung' bei der Bemessung der Grundrente voller Arroganz ignoriert. Erst jetzt greifen sie es auf, um den politischen Gegner abzuwehren. Journalisten geben es hier indirekt zu. Ohne AFD hätten wir viele wichtige Diskussionen nicht. Es braucht eine ungemütliche Opposition im Parlament, sonst wird die Demokratie ausgehebelt. Die GroKo hat dem Land geschadet sie gehört kontrolliert.
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »
Wegen Bundeswehr-Krise: Wird die AfD die neue Soldaten-Partei?Verschafft die Bundeswehr-Krise der AfD noch mehr Wähler und weitere Mitglieder? Franz Josef Jung (CDU) sieht eine Gefahr für die etablierten Parteien. Was sagt die Truppenbetreuerin Uschi von der Leiden dazu? Ist sie schon! 🙄 Afd 🇩🇪🇩🇪🇩🇪❤️🇩🇪🇩🇪🇩🇪
Herkunft: BILD - 🏆 82. / 53 Weiterlesen »
Rechter Flügel der AfD entrüstet – Germania pleite - WELTDie Meldungen über die Pleite von Germania haben einen Sturm der Entrüstung in Teilen der AfD ausgelöst. Der Tenor: Wird bei Großbauprojekten in Deutschland mit zweierlei Maß gemessen? *gäääähn* Da passiert gerade nichts warum man auf der AfD rumhacken kann also schreibt man einen Satireartikel zu dem Zweck. Ihr langweilt einen sowas von. Kein Wunder, dass ich noch nie auf die Idee kam Welt+ Artikel zu zahlen. Witz komm raus, du bist umzingelt. Satire - aber nicht sonderlich lustig
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
AfD-Klage erfolgreich - Münster durfte Licht am Rathaus nicht ausschaltenCDU-Politiker Jörg Schönbohm im Alter von 81 Jahren gestorben +++ Zehn Tote bei Brand in Fußball-Nachwuchszentrum +++ Die Nachrichten des Tages im ...
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »
AfD: Wie die Partei die Grundsteuer überflüssig machen will - WELTFinanzminister Olaf Scholz tüftelt an einer Reform der Grundsteuer. Die AfD will diese abschaffen – vor allem um Mieter zu entlasten. Doch ihr Vorstoß, eine „gleichwertige Finanzquelle“ zu schaffen, könnte viele Kommunen in Nöte bringen. Sooooo und gleich kommen die Kommentare der Umverteiler und Kommies... RÄÄÄÄÄÄÄÄCHTS
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
AfD: Demokratisch gewählt, aber nicht demokratisch - WELTNur weil eine Partei demokratisch gewählt wurde, ist sie noch lange nicht demokratisch. Fadenscheinige „Dialoge“ oder ein „gelassenerer“ Umgang sind nicht zielführend im Umgang mit Geschichtsrelativierern und Antidemokraten. die übliche tägliche Hetzte gegen die AfD Und wenn Sie die Nachfolgerin der NSDAP wäre, würde ich sie wählen. Die Nachfolgerin der Todespartei SED, die Linke, wird schließlich auch gewählt.
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
AfD: Völkische und Gemäßigte gehen aufeinander los - WELTUnter dem Druck des Verfassungsschutzes gehen Völkische und Gemäßigte in der AfD aufeinander los. Nordrhein-Westfalens Landeschef greift den „Flügel“ um Björn Höcke frontal an. Dieser warnt vor „völlig unhaltbaren ‚Extremismus‘-Vorwürfen“. Geiselhaft? KZ für AfD-Fans?...das ist ja schon bemerkenswert Ein weiteres Entschuldigungsmärchen von der WELT- jeder kann ganz genau wissen, was er wählt, wenn er die Fascho Afd wählt. Niemand ist da in 'Geiselhaft'. Wieso? Haben denn jene, die alle gehen wollten, wenn er bleibt, kollektiven Gedächtnisschwund oder wurden die alle intern verhaftet? Heuchelei Verlogen Feige
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »