Bundestag verurteilt antiisraelische BDS-Bewegung

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Mit großer Mehrheit verurteilen die Abgeordneten im Bundestag die antiisraelische Boykottbewegung BDS. Deren Aufrufe weckten 'Assoziationen zu der NS-Parole ,Kauft nicht bei Juden!''

Anhänger der BDS-Bewegung protestieren in Berlin. BDS vergleicht Israels Siedlungspolitik mit dem Apartheidregime in Südafrika.

Union, FDP und große Teile der Grünen stimmen im Bundestag für einen Antrag, der sich gegen die antiisraelische Boykottbewegung BDS richtet. Es sollen keine Projekte mehr gefördert werden, die zum Boykott Israels aufrufen oder BDS unterstützen. Die Linke ist dafür, den Antisemitismus in BDS-Aufrufen zu verurteilen, schließt sich den weitergehenden Forderungen aber nicht an.Daniel Brössler, Jahrgang 1969, berichtet als Mitglied der Parlamentsredaktion unter anderem über die deutsche Außenpolitik. Er studierte in München sowie Washington Journalistik und ist Absolvent der Deutschen Journalistenschule. 1993 berichtete er für die Deutsche Presse-Agentur aus Bratislava.

Die 2005 von palästinensischen Organisationen ins Leben gerufene BDS-Bewegung setzt die israelische Siedlungspolitik mit der bis 1994 in Südafrika herrschenden Apartheid gleich. Durch den Boykott etwa in den besetzten Gebieten hergestellter israelischer Waren, aber auch durch die Ausgrenzung israelischer Künstler, Wissenschaftler oder Sportler will sie Druck ausüben.

 

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Der Bundestag lässt sich an Treue zu Israel von niemanden übertreffen. Aber bei der Frage, ob BDS antisemitisch ist, wären eher Sozialpsychologen kompetent. Assoziationen mit NS-Parolen WERDEN geweckt, von interessierter Seite. Die meisten Juden leben übrigens nicht in Israel.

BDS verlangt: - Ende der Besatzung des Westjordanlandes, der Golanhöhen und Ostjerusalems, - völlige Gleichberechtigung arabisch-palästinensischer Bürger Israels - Recht auf Rückkehr nach Israel für palästinensische Flüchtlinge und deren Nachkommen. Dagegen ist der Bundestag!!

Es gibt viele gute und ausschließlich politische Gründe, antiisraelitisch zu sein. Das hat mit der Religion gar nichts zu tun. Aber das verstehen schon bei Roger Waters die Wenigsten.

Und mal wieder hat Israel seinen Joker Antisemitismus gespielt und einen Freifahrtschein erhalten. Herzlichen Glückwunsch.

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