begründeten ihren Antrag damit, dass jeder Form von Antisemitismus widersprochen werden müsse. Kritik an Israel sei erlaubt, das Existenzrecht Israels sei aber nicht verhandelbar, sagte etwa der CDU-Abgeordnete Sebastian Brehm. Der SPD-Abgeordnete Helge Lindh sagte, Stiftungen sollten sich für den Frieden im Nahen Osten einsetzen. Allerdings nur, wenn sie nicht antisemitisch seien. FDP-Politiker Djir Sarai sagte, Israel halte als einziger Staat im Nahen Osten die Demokratie hoch.
Auf diese Warnungen aus der Union verwies auch die Linkenabgeordnete Heike Hänsel. Sie sagte, auch die Linke lehne BDS ab. Eine pauschale Kriminalisierung von BDS-Unterstützerinnen und -Unterstützern sei aber problematisch. Die Linkspartei verwies außerdem auf die Grundrechte der Meinungs- und Vereinigungsfreiheit. In einem eigenen Antrag rief sie dazu auf, jeglichen Antisemitismus in BDS-Aufrufen zu verurteilen. Die AfD warb für ein bundesweites Verbot der Bewegung.
Zuvor hatte der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, den Antrag zur BDS-Bewegung begrüßt."Wir müssen jeder Form von Antisemitismus entgegentreten, auch wenn sie vermeintlich harmlos wirkt. Die Umsetzung der Ziele der BDS-Bewegung würde das Existenzrecht Israels infrage stellen", sagte Klein.
Der Bundestag kapiert nicht, dass auch Israelis den BDS unterstützen...
Richtig so, diese Organisation nicht mehr mit Gelder füttern! Trotzdem ist das eine Heuchelei der Abgeordneten. Im Bundestag sprechen sie sich gegen Antisemitismus aus aber in der UN verurteilen sie Israel, statt der Verbrecherorganisation Hamas an den Pranger zu stellen.
BDS verlangt: - Ende der Besatzung des Westjordanlandes, der Golanhöhen und Ostjerusalems, - völlige Gleichberechtigung arabisch-palästinensischer Bürger Israels - Recht auf Rückkehr nach Israel für palästinensische Flüchtlinge und deren Nachkommen. Dagegen ist der Bundestag!!
Eine Schande gerade für Deutschland!
BDS ist Scheiße. Andererseits habe ich es auch schon als Einkaufsratgeber genutzt. Gerade wenn die Hamas wieder aktiv ist such ich mir gerne jüdische Läden und Restaurants und kaufe dort. Also Fuck You BDS 😁
Zeit das der Bundestag VERURTEILT wird.
Amen🙏🏻🇮🇱🇮🇱🇮🇱
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