Bundeskanzler Scholz beklagt Alleingang von Verkehrsminister Wissing

  • 📰 DLFNachrichten
  • ⏱ Reading Time:
  • 20 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 11%
  • Publisher: 51%

Deutschland Schlagzeilen Nachrichten

Deutschland Neuesten Nachrichten,Deutschland Schlagzeilen

In der Bundesregierung gibt es Irritationen über Verkehrsminister Wissing. Anlass ist eine Absichtserklärung mit China zu grenzüberschreitendem Datenverkehr, die der FDP-Politiker am Mittwoch in Peking unterzeichnet hatte. Kritik kommt von Bundeskanzler Scholz - das Verkehrsministerium verteidigt sich.

Scholz warf Wissing vor, sich im Vorfeld intern nicht abgesprochen zu haben. Er ließ außerdem erkennen, dass die Absichtserklärung seiner Meinung nach nicht im Einklang mit der China-Strategie der Bundesregierung steht. Nach Informationen des"Handelsblatts" stößt Wissings Vorgehen auch im Wirtschaftsministerium, im Innenministerium und im Auswärtigen Amt sowie bei Koalitionspolitikern auf Kritik.

Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Zimmermann, sagte der Zeitung, Wissings Alleingänge sorgten auch bei engsten Verbündeten für Kopfschütteln.Das Verkehrsministerium wies die Vorwürfe zurück. Ein Sprecher sagte dem Deutschlandfunk, Wissing habe im Austausch mit den Ressorts frühzeitig über seine Absichten in China informiert.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 96. in DE

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Bundeskanzler Scholz beklagt Alleingang von Verkehrminister WissingIn der Bundesregierung gibt es Irritationen über Verkehrsminister Wissing. Anlass ist eine Absichtserklärung mit China zu grenzüberschreitendem Datenverkehr, die der FDP-Politiker am Mittwoch in Peking unterzeichnet hatte. Kritik kommt von Bundeskanzler Scholz - das Verkehrsministerium verteidigt sich.
Herkunft: DLFNachrichten - 🏆 96. / 51 Weiterlesen »

Bahnverkehr: Verkehrsminister Wissing setzt auf GeneralsanierungZugfahren soll zuverlässiger werden. Dafür ist eine Modernisierungsoffensive geplant. Gleich nach der Fußball-EM soll es losgehen - mit dem größten Sorgenkind im Bahnnetz.
Herkunft: rponline - 🏆 8. / 75 Weiterlesen »

Verkehrsminister Wissing warnt: Handelskrieg mit China wäre „Katastrophe“Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt vor den Folgen hoher Strafzölle in der EU auf Elektroautos aus China.
Herkunft: ecomento_de - 🏆 66. / 61 Weiterlesen »

Verkehrsminister Wissing plant Investitionen in Autobahnen um 3,7 Milliarden Euro zu kürzenBei der Sanierung des Bahnnetzes wird bereits gespart, nun trifft es wohl auch die Autobahnen. Einem Bericht zufolge reduziert das Verkehrsministerium die Investitionen in die Autobahn GmbH bis 2028 um mehrere Milliarden Euro. Der BUND vermutet hinter dem Schritt von Wissings Ministerium allerdings Kalkül.
Herkunft: ntvde - 🏆 3. / 89 Weiterlesen »

Verkehrsminister Wissing mit privatem E-Auto: »Superpraktisch, dass ich nicht mehr zum Tanken fahren muss«Möchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Herkunft: derspiegel - 🏆 17. / 68 Weiterlesen »

Alleingang des Verkehrsministers?: Scholz kritisiert Wissing wegen Datentransfer-Einigung mit ChinaWissing und China haben eine Absichtserklärung über den „Dialog zum grenzüberschreitenden Datenverkehr“ unterzeichnet. Nicht nur Scholz moniert, die Aktion sei nicht abgesprochen gewesen.
Herkunft: Tagesspiegel - 🏆 42. / 63 Weiterlesen »