Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Das Thema soll demnach als „Aktuelle Stunde“ debattiert werden. Das soll final am Dienstagmorgen im Kreis der Fraktionsvorsitzenden verabredet werden. Als Titel des Tagesordnungspunktes ist „Mögliche Verstrickungen und Kooperationen der AfD mit autoritären Regimen vollständig aufklären“ vorgeschlagen. In der Debatte soll es dem Vernehmen nach auch um Verbindungen der in weiten Teilen rechtsextremistischen Partei zu anderen autoritären Regimen wie China gehen und den daraus folgenden Konsequenzen für die Sicherheit des Landes.
Tonaufnahmen sollen belegen, dass Bystron auch Geld angenommen hat. Bystron bestreitet das. Auch der Rechtsextremist und Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl, Maximilian Krah, soll mit dem Netzwerk in Kontakt gestanden haben. Der AfD-Spitzenpolitiker Krah soll zudem womöglich Geld aus China erhalten haben. Auch deshalb will die Ampel die Debatte nicht auf Verbindungen nach Russland beschränken. Die Unionsfraktion präferiert als „Aktuelle Stunde“ bisher die gestiegene Ausländerkriminalität im Land.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Geld aus Russland für AfD-Abgeordneten: AfD-Mann streitet Vorwürfe abDer AfD-Abgeordnete Petr Bystron steht in Verdacht, Geld aus Russland angenommen zu haben. In einem Schreiben an die Parteispitze verteidigt er sich.
Herkunft: tazgezwitscher - 🏆 26. / 67 Weiterlesen »
AfD wird oft gemaßregelt: Parlamentspräsidenten im Bundestag erteilen immer mehr OrdnungsrufeDie Debatten der Abgeordneten werden hitziger. 2023 gab es 51 Ordnungsrufe, mehr als in der gesamten vorherigen Wahlperiode. Spitzenreiterin ist die AfD-Politikerin von Storch.
Herkunft: Tagesspiegel - 🏆 42. / 63 Weiterlesen »
Verfassungsfeinde im Bundestag: Jurist warnt vor „AfD-Erlass“Die großen deutschen Parteien, bemühen sich, das Bundesverfassungsgericht vor möglichen Unterwanderungsversuchen zu schützen. Im Fokus stehen hier extremistische Gruppen wie die AfD. Die Gesetzgebung soll Bedrohungen der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts verhindern.
Herkunft: merkur_de - 🏆 32. / 63 Weiterlesen »
Eiszeit im Bundestag: Beim Rauchen drehen Mitarbeiter AfD-Kollegen Rücken zuMehr als die Hälfte der 78 AfD-Bundestagsabgeordneten sollen Mitarbeiter beschäftigen, die in rechtsextremen Organisationen tätig sind. Jetzt packen Mitarbeiter der anderen Parteien aus - und berichten von der eisigen Stimmung auf den Fluren des Bundestags.
Herkunft: focusonline - 🏆 6. / 82 Weiterlesen »
Eiszeit im Bundestag: Sogar beim Rauchen drehen Mitarbeiter AfD-Kollegen Rücken zuMehr als die Hälfte der 78 AfD-Bundestagsabgeordneten sollen Mitarbeiter beschäftigen, die in rechtsextremen Organisationen tätig sind. Jetzt packen Mitarbeiter der anderen Parteien aus - und berichten von der eisigen Stimmung auf den Fluren des Bundestags.
Herkunft: focusonline - 🏆 6. / 82 Weiterlesen »
AfD hat über 100 Rechtsextreme im Bundestag - darunter ist radikale InfluencerinRecherchen der „Tagesschau“ und dem „Bayerischen Rundfunk“ ergeben, dass die AfD mehr als 100 rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag beschäftigt. Darunter befindet sich auch eine Influencerin, die bereits wegen Volksverhetzung verurteilt wurde.
Herkunft: focusonline - 🏆 6. / 82 Weiterlesen »