AfD wird oft gemaßregelt: Parlamentspräsidenten im Bundestag erteilen immer mehr Ordnungsrufe

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Die Debatten der Abgeordneten werden hitziger. 2023 gab es 51 Ordnungsrufe, mehr als in der gesamten vorherigen Wahlperiode. Spitzenreiterin ist die AfD-Politikerin von Storch.

Gegen lebhafte Debatten im Bundestag hat niemand etwas einzuwenden – gegen ungebührliches Verhalten schon. Die Folge: Die Zahl der an Abgeordnete erteilten Ordnungsrufe hat stark zugenommen. Im vergangenen Jahr griff das Parlamentspräsidium 51 Mal zu diesem Mittel,Das war öfter als in der gesamten vorherigen Wahlperiode von 2017 bis 2021, in der nach einer Übersicht des Deutschen Bundestags 49 Ordnungsrufe erteilt worden waren.

Eine Übersicht der Bundestagsverwaltung über die in jeder Wahlperiode verhängten Ordnungsmaßnahmen zeigt klar:So wurden unmittelbar davor in der gesamten 18. Wahlperiode gerade einmal zwei Ordnungsrufe erteilt, in der 17. Wahlperiode war es sogar nur einer gewesen, in der 16. ebenfalls zwei.

 

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