Wahlen 2023: SVP schiesst gegen Anti-Rassismus-Kommission

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Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus wirft der SVP vor, bei den Wahlen 2023 mit rassistischer Hetze zu arbeiten. Die Partei reagiert empört.

» sei nicht nur rassistisch und fremdenfeindlich, sondern auch hetzerisch. Sie schüre bewusst negative Emotionen, mit denen dann ein feindseliges Klima entstehen könne gegenüber ausländischen Personen – insbesondere Asylsuchenden.Der SVP-Slogan «Kosovaren schlitzen Schweizer auf» sorgte international für Aufsehen und führte zu einer Verurteilung wegen Verstosses gegen die Rassismus-Strafnorm. - Screenshot oe24.

Die EKR habe im Rahmen ihrer Vollversammlung vom 20. September auch die neue SVP-Kampagne thematisiert. Man fordere von der SVP, dass die unter «Neue Normalität» veröffentlichten Bilder von der Website entfernt werden. In den sozialen Medien solle deren Verbreitung gestoppt werden.In ihrer nun vorliegenden Antwort weist die Partei alle Vorwürfe und Forderungen zurück.

Bei der Kampagne «Neue Normalität», hier auf der Webseite der SVP, dreht sich fast alles um von Ausländern begangene Verbrechen. - Screenshot svp.ch Man verbitte sich die Verleumdungen wie «rassistisch», «fremdenfeindlich» und «hetzerisch». Denn, wie gleich zu Beginn des Antwort-Briefs klargestellt wird: Der Kampagnen-Slogan «Neue Normalität?» sei mit einem Fragezeichen versehen.Es würden konkrete, dokumentierte Fälle aufgegriffen.

Davon will die SVP aber nichts wissen und kehrt stattdessen den Spiess um. «Wir fordern Sie auf, Ihre ungeheuerlichen und antidemokratischen Unterstellungen an die Adresse der SVP sofort zurückzuziehen», schreibt SVP-Präsident Marco Chiesa.

 

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