Verbot in den USA: Repräsentantenhaus stellt Tiktok Ultimatum

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Erneut stimmen Demokraten und Republikaner für ein Gesetz, das zur Verbannung von Tiktok in den USA führen könnte. Nun hat es eine bessere Chance, auch den Senat zu passieren.

Das US-Repräsentantenhaus hat erneut für ein Gesetz gestimmt, das die beliebte chinesische Kurzvideo-App Tiktok unter US-Kontrolle bringen soll. Die Parlamentskammer in Washington nahm den Entwurf am Samstag mit einer grossen überparteilichen Mehrheit an. Das Gesetz könnte zur Verbannung von Tiktok aus App-Stores in den USA führen, wenn der Dienst weiter im Besitz des chinesischen Konzerns Bytedance bleibt.

«Es ist unglücklich, dass das Repräsentantenhaus den Deckmangel wichtiger Auslands- und humanitärer Hilfen benutzt, um einmal mehr ein Verbotsgesetz durchzupeitschen», erklärte ein Firmensprecher. Ein Verbot würde nach seinen Worten «auf dem Recht auf Redefreiheit von 170 Millionen US-Amerikanern herumtrampeln». So viele Nutzerinnen und Nutzer hat die App nach Angaben von Tiktok in den USA.

 

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