Ungarn spielt mit der Demokratie – Eine böse Posse

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Es war eine Machtdemonstration, die Viktor Orban nun in all seiner Machtfülle wieder beendet.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban regiert mit einer Machtfülle, die vom Parlament kaum noch kontrolliert wird.Am 20. Juni soll in Ungarn der Spuk vorbei sein: Das Coronavirus wird es dann zwar noch geben, aber der Corona-Notstand soll enden und damit auch die Zeit, in der Ministerpräsident Viktor Orban sein Land allein per Dekret regieren kann. Freudig begründet Orban dies mit den durchgreifenden Erfolgen seiner Seuchenbekämpfung.

Entlarvt hat Orban damit aber nicht seine Kritiker, sondern sich selbst. Denn mit der Demokratie spielt man nicht. Er aber hat den Rechtsstaat und die Gewaltenteilung wieder einmal zur Verfügungsmasse gemacht.

 

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