Schweiz: Initiative zur Begrenzung der Bevölkerungsentwicklung

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Schweiz,Initiative,Bevölkerungsentwicklung

Eine Initiative in der Schweiz fordert eine Begrenzung der Bevölkerungsentwicklung auf 10 Millionen Menschen bis 2050. Der Bundesrat soll Maßnahmen ergreifen, um diesen Grenzwert einzuhalten. Eine Zustimmung zur Initiative könnte das Ende der Personenfreizügigkeit bedeuten.

Gemäss Initiativtext soll die Bundesverfassung mit einem neuen Artikel zur «nachhaltigen Bevölkerungsentwicklung » ergänzt werden. Demnach darf die ständige Wohnbevölkerung zehn Millionen Menschen vor dem Jahr 2050 nicht überschreiten. Danach soll der Bundesrat aufgrund des Geburtenüberschusses eine Limite setzen. Ein Ja könnte Ende für Personenfreizügigkeit bedeutenWohnen vor 2050 9.5 Millionen Menschen im Land, müssten Bundesrat und Parlament Massnahmen ergreifen.

Etwa dürften vorläufig Aufgenommene dann keine Niederlassungsbewilligung mehr erhalten und auch nicht mehr eingebürgert werden. Auch der Familiennachzug soll in diesem Fall eingeschränkt werden. Internationale Abkommen, die zu einem Wachstum der Bevölkerung führen, müsste die Schweiz mit Blick auf Ausnahme- oder Schutzklausel neu aushandeln. Reicht das alles nicht, um den Grenzwert einzuhalten, muss die Schweiz als Notbremse letztlich das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU kündige

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