Gemäss Initiativtext soll die Bundesverfassung mit einem neuen Artikel zur «nachhaltigen Bevölkerungsentwicklung» ergänzt werden. Demnach darf die ständige Wohnbevölkerung zehn Millionen Menschen vor dem Jahr 2050 nicht überschreiten. Danach soll der Bundesrat aufgrund des Geburtenüberschusses eine Limite setzen.
Internationale Abkommen, die zu einem Wachstum der Bevölkerung führen, müsste die Schweiz mit Blick auf Ausnahme- oder Schutzklausel neu aushandeln. Reicht das alles nicht, um den Grenzwert einzuhalten, muss die Schweiz als Notbremse letztlich das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU kündigen. Bevölkerung: Neun-Millionen-Marke erreichtDie Einhaltung des Grenzwertes gilt laut der SVP insbesondere zum Schutz der Umwelt. Die Initiative sei dringend nötig zum Schutz der einzigartigen Landschaft und hohen Lebensqualität, schreibt sie. Bewahren will die SVP mit der begrenzten Zuwanderung auch den überdurchschnittlichen Wohlstand der Schweiz.
Obwohl die Schweiz aus allen Nähten platze, gehe die masslose Zuwanderung ungebremst weiter, sagte Fraktionschef Thomas Aeschi laut der Mitteilung.
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