«Es ist eine gängige Praxis auf Social Media, Beiträge gezielt zu melden, um sie aus dem Verkehr zu ziehen», sagt Martin Steiger, Anwalt für Recht im digitalen Raum.Nicht alle Instagram-Beiträge, die wir in der Schweiz sehen, sind auch in Deutschland sichtbar. Ein Beispiel ist ein Post der deutschen Journalistin Alena Jabarine vom 25. Oktober 2023. «Ich musste 38 Jahre alt werden, bis ich fühlte, wie ich meine Heimat verliere.
In der Vergangenheit löste das NetzDG immer wieder Diskussionen aus, weil seine Umsetzung nicht transparent sei. Kritische Stimmen argumentierten, das Gesetz schränke die Meinungsfreiheit ein und sei deshalb verfassungswidrig.Auch hierzulande soll es eine Regelung für Onlineplattformen geben, insbesondere für mehr Transparenz gegenüber der Schweizer Bevölkerung.
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