Hoffen auf Viola Amherd

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Die Nomination von der Leyens bringt Amherd in eine ganz neue Position. (Abo+)

im Januar auf ihrer ersten Reise als Bundesrätin Ursula von der Leyen traf. Doch jetzt bekommt die Zusammenkunft eine ganz andere Bedeutung. Plötzlich ist von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission nominiert. Das bringt auch Amherd in eine neue Position. Nationalräte verlangen bereits, dass sich Amherd in die Europapolitik einhakt. Sie soll ihre Beziehung nutzen, um von der Leyen für die Schweizer Position beim Rahmenabkommen zu sensibilisieren.

Die Norddeutsche von der Leyen müsste sich wohl erst mit dem speziellen Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU vertraut machen, sollte sie als Kommissionschefin bestätigt werden. Amherd auf der anderen Seite war als Verteidigungsministerin bisher nur am Rand ins EU-Dossier involviert. Doch beim Kampfjet-Kauf hat sie bereits bewiesen, dass sie selbst in einem schwierigen Dossier Knoten lösen kann.

CVP-Fraktionschef Filippo Lombardi betont, dass der amtierende EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker zuletzt beleidigt auf die langen Mitwirkungs- und Entscheidungsverfahren in der Schweiz reagiert habe. Für Lombardi könnte deshalb ein Neuanfang unter von der Leyen «eine Chance» sein. «Wir wissen aber nicht, ob sie ein besseres Verständnis haben wird als Juncker.

 

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Niemand in der Schweiz braucht das Rahmenabkommen.

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