Einen Monat im Amt, und schon steht seine Führungsstärke infrage: Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ., Deutschland werde bis spätestens «Februar, Anfang März» eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus erlassen. Doch dieser Zeitplan ist längst Makulatur.
Scholz’ Problem ist vielmehr, dass er sich der Mehrheit in der eigenen Koalition nicht sicher sein kann. Die FDP, die eine Impfpflicht bis vor kurzem noch pauschal für verfassungswidrig hielt, ist in der Frage gespalten und hat deswegen durchgesetzt, dass diese im Bundestag als «Gewissensfrage» behandelt wird: Die Regierung bringt keine eigene Vorlage ein, deren Fraktionen müssen sich nicht – wie sonst – geschlossen hinter sie stellen.
Bei der FDP wiederum scheint man darauf zu hoffen, dass sich in der nun auch in Deutschland anhebenden Omikron-Welle so viele Ungeimpfte anstecken, dass eine Impfpflicht danach faktisch überflüssig würde. Vor allem der neue Justizminister Marco Buschmann, ein enger Vertrauter von FDP-Chef Christian Lindner, äusserte sich zuletzt in diesem Sinne. Dass die hochansteckende neue Variante die epidemische Lage verändert, glauben auch viele Expertinnen.
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