Cryptoleaks: Jetzt untersucht die Geheimdienstaufsicht

Das ging zackig. Nur 48 Stunden nach den ersten Enthüllungen um die Zuger Chiffriermaschinen-Firma Crypto AG hat das schlagkräftigste ständige Aufsichtsorgan des Parlaments bereits eine Untersuchung eröffnet. «Die Geschäftsprüfungsdelegation hat beschlossen, im Zusammenhang mit der öffentlich gewordenen Zusammenarbeit der Crypto AG mit ausländischen Nachrichtendiensten, eine Inspektion durchzuführen», sagte deren Präsident Alfred Heer.

Dass ausländische Nachrichtendienste die Schweizer Firma Crypto über Jahrzehnte hinweg für das Ausspionieren von Drittstaaten benutzt haben, zieht die GPDel nicht in Zweifel: Dieser Sachverhalt werde durch diverse Reaktionen in den dafür verantwortlichen Staaten grundsätzlich bestätigt, sagte Heer.

Beide dürfen überdies Personen als Zeugen einvernehmen und auskunftspflichtige Personen vorladen. Der Bundesrat kann der Befragung beiwohnen und Ergänzungsfragen stellen. Weiter sehen Befürworterinnen und Befürworter einer PUK diese als stärkeres Zeichen dafür, dass das Parlament eine umfassende Klärung will. Gegnerinnen und Gegner argumentieren, andere Wege führten schneller zu Resultaten.Zur Crypto-Affäre hat die SP-Fraktion eine parlamentarische Initiative mit der Forderung nach einer PUK eingereicht. Das Büro des Nationalrates wird sich am Freitag damit befassen. Ob es bereits entscheidet, ist offen.

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