Bundesrat lehnt direkte Förderung der Schweizer Stahlindustrie ab

Gleich mehrere Traktanden der Bundesrat ssitzung vom Mittwoch betrafen die Volkswirtschaft. Dabei ging es um die Lage der Schweizer Wirtschaft allgemein, um die Abhängigkeit der Schweiz von internationalen Lieferketten und um die Auswirkungen industriepolitischer Massnahmen in derHintergrund ist, dass die Schweizer Stahlindustrie zuletzt unter Druck stand – auch, aber nicht nur wegen hoher Energiepreise .

Stahl Gerlafingen machte in einer Mitteilung von Ende April für die Schliessung das «seit Mitte 2023 bestehende faktische Importverbot derAuf einen Subventionswettlauf mit dem Ausland wolle man sich nicht einlassen, hatte die Landesregierung schon vor dem Auftritt Parmelins in einem Communiqué mitgeteilt. Stattdessen will sich der Bundesrat auf internationaler Ebene gegen Marktverzerrung und protektionistische Massnahmen einsetzen.

Prüfen will die Landesregierung zudem, ob sich bestimmte Grossverbraucher vom Zuschlag für die Stromreserve befreien lassen können sollen. Im Gegenzug müssten die Unternehmen zusagen, im Falle einer Strommangellage ihren Betrieb zu reduzieren oder einzustellen. Insgesamt zeichnete Parmelin an der Medienkonferenz ein positives Bild. «Die Schweiz gehört weiterhin zu den erfolgreichsten Volkswirtschaften weltweit.» Das Land sei im internationalen Vergleich gut durch die krisengeprägten Jahre gekommen, der Anstieg von Teuerung undund der USA sei eine Herausforderung.

Industriepolitische Initiativen zum Abbau von Abhängigkeiten sind aus Sicht des Bundesrats denn auch nicht zielführend. Der heimische Markt sei zu klein, um die Produktion in bestimmten Bereichen gezielt in die Schweiz zurückzuholen, erklärte Parmelin an der Medienkonferenz.

Stahlindustrie Subventionen Wirtschaftspolitik Energiepreise

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