Amherd will 6 Milliarden für Kampfjets ausgeben

Der Bundesrat hat beschlossen, wie er bei der Beschaffung neuer Kampfjets weiter vorgehen will. Dar�ber informiert Verteidigungsministerin Viola Amherd am Donnerstagmittag die �ffentlichkeit. Die Regierung m�chte, dass das Volk �ber den Kampfjet-Kauf befinden kann. Sie hat das VBS beauftragt, dem Bundesrat bis sp�testens Anfang September einen Entwurf eines Planungsbeschlusses zu unterbreiten. Gegen diesen kann das Referendum ergriffen werden.

Nachdem schon 1993 und 2014 �ber Kampfjets abgestimmt worden sei, werde ein direktdemokratischer Entscheid erwartet, schreibt der Bundesrat in einer Mitteilung. Er hat zugleich entschieden, dass er maximal 6 Milliarden Franken f�r die Kampfjets ausgeben will. Die Begr�ndung: Ein kleineres Volumen �w�rde die minimal n�tige Flottengr�sse gef�hrden�.Parallel zu den Kampfjets soll das System der bodengest�tzten Luftverteidigung beschafft werden.

Bei den Gegengesch�ften hat der Bundesrat die Regeln gelockert: Er verlangt nur noch Kompensationsgesch�fte im Umfang von 60 statt 100 Prozent des Vertragswerts. Der Grund: Durch das grosse Vertragsvolumen werde die Erf�llung der Vorgaben f�r Gegengesch�fte erschwert, zudem verteuerten Kompensationsgesch�fte tendenziell R�stungsbeschaffungen.Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom Mittwoch auch einen Richtungsentscheid f�r die Modernisierung der Bodentruppen gef�llt.

Bis etwa im Jahr 2030 erreichen etwa Sch�tzenpanzer, Haubitzen, Aufkl�rungsfahrzeuge und sp�ter auch Kampfpanzer das Nutzungsende. Der Bundesrat will nun nicht alle Systeme ersetzen, sondern die Armee st�rker auf hybride Konflikte ausrichten. So sollen 5,5 bis 6 Milliarden Franken investiert werden. Die Bodentruppen sollen mit leichteren, daf�r mobilen und vielseitig einsetzbaren System ausger�stet werden.

Nein, nein und nochmals nein

Dann ist ja Wurst, wenn die AHV ein Löchli hat.

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