Wie viel Patentschutz ist für Lebewesen möglich?

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Was kann unter Lizenzschutz gestellt werden? Fragen wie diese wollen die Organisationen No Patents on Seeds! und Arche Noah genau beantwortet wissen und starten eine Petition.

Der Fall hatte für Aufsehen erregt: Patent auf Lachs, Patent auf Forelle, Patent auf die Mixtur von Pflanzen, die an die Fische verfüttert werden. Darüber wurde vor kurzem beim Europäischen Patentamt in München verhandelt, nachdem zivilgesellschaftliche Organisationen einen Einspruch erhoben hatten.

Deshalb starten die beiden Organisationen nun die Petition „Leben ist keine Erfindung“. Damit soll erwirkt werden, dass innerhalb eines Jahres eine Konferenz über das Europäische Patentamt einberufen werde. Konkret adressiert werden die 38 Ministerinnen der Vertragsstaaten des EPA, die in dieser Konferenz beschließen sollen, so die Petition, dass Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere ausgeschlossen sind.

Die Fische, über deren Patent vor kurzem verhandelt worden ist, sind kein Einzelfall. So sagt „No Patents on Seeds!“, dass in den vergangenen zehn Jahren allein in Europa jährlich etwa 100 Patente auf Pflanzen beantragt worden seien. Etwa 200 seien bereits erteilt worden.

 

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