Wer in Brüssel mitspielen will

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EU: Die Akteure bringen sich schon in Stellung. Zwar stimmen die EU-Bürger bei der Europawahl Ende Mai für die jeweiligen Kandidaten in ihren Ländern, doch geht deren Bedeutung über Innenpolitik hinaus. Ein Überblick.

Autor Siobhán Geets Redakteurin Autor Martyna Czarnowska Redakteurin Brüssel. Die Akteure bringen sich schon in Stellung. Zwar stimmen die EU-Bürger bei der Europawahl Ende Mai für die jeweiligen Kandidaten in ihren Ländern, doch geht die Bedeutung dessen über Innenpolitik hinaus. In Brüssel und Straßburg, wo das Europaparlament seine Plenarsitzungen abhält, werden die Mandatare über die Gesetzgebung der EU mitbestimmen.

Webers konziliantes Auftreten, die Vermeidung scharfer Töne haben dem Niederbayer schon im EU-Parlament, wo er seit 2004 tätig ist, länderübergreifend Sympathien eingebracht. Doch außerhalb des Hauses gehört der 46-Jährige nicht unbedingt zu den bekanntesten Politikern – nicht einmal in seinem Heimatland, obwohl er in Bayern in die Christlich-Soziale Union eng eingebunden ist.

Generell aber bevorzugt der ehemalige Außenminister ruhige und oft geschliffene Formulierungen in bis zu sieben Sprachen. Der Diplomatensohn beherrscht unter anderem Deutsch und Russisch. Doch wird sich Timmermans in den kommenden Wochen wohl kämpferisch geben müssen – kämpferischer als bisher. Der Politiker agiert nämlich so mehrheitsfähig, dass ihn manche mehr als Liberalen denn als Sozialdemokraten ansehen.

Will die Dänin wieder Kommissarin werden, bräuchte sie die Unterstützung der Regierung in Kopenhagen – und im Sommer stehen Wahlen an. Geht die derzeit regierende, liberale Partei Venstre wieder als Gewinnerin hervor, wird sie wohl lieber einen Kandidaten aus den eigenen Reihen nach Brüssel schicken. Für den Fall, dass Vestager als Kompromisskandidatin doch noch Kommissionschefin wird, wäre sie die erste Frau im Amt.

 

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das ist ein sehr aufschlussreicher Artikel, danke

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