Wahlen in Belarus: Farce oder Demokratie?

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Belarus,Wahlen,Opposition

Die Menschen in Belarus sind am Sonntag dazu aufgefordert, ein neues Parlament sowie Lokalvertretungen auf regionaler und städtischer Ebene zu wählen. Während die Opposition den Wahlgang in Ermangelung politischer Konkurrenz als Farce sieht, loben Regimevertreter des Machthabers Alexander Lukaschenko die gute Organisation der Wahlen – und bleiben damit ganz dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treu.

Die Menschen in Belarus sind am Sonntag dazu aufgefordert, ein neues Parlament sowie Lokalvertretungen auf regionaler und städtischer Ebene zu wählen. Während die Opposition den Wahlgang in Ermangelung politischer Konkurrenz als Farce sieht, loben Regimevertreter des Machthabers Alexander Lukaschenko die gute Organisation der Wahlen – und bleiben damit ganz dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treu.

Wie auch in der Vergangenheit sollen 110 Sitze des Repräsentantenhauses in 110 Wahlkreisen mit jeweils relativer Mehrheit bestimmt werden. Politische Parteien spielen aufgrund dieses Wahlrechts traditionell nur eine vergleichsweise geringe Rolle in Belarus. „Diese ‚Wahlen‘ sind eine Farce und Imitation, sie haben nichts mit Wahlen gemein“, sagte Franak Wjatschorka, außenpolitischer Berater der belarussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja, die diese Woche in Wien gastierte, zur APA. Es gebe keine einzige Alternative, die nicht unter dem Einfluss Lukaschenkos steh

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