Wer dachte, dass sich FPÖ und ÖVP in Niederösterreich mittlerweile arrangieren konnten, der dürfte sich geirrt haben. Die Spitzen der Freiheitlichen gegen die Partei von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gehen weiter. Noch vor der Wahl initiierte der damalige Landesrat Gottfried Waldhäusl ein Volksbegehren, das sich für die sofortige Abschiebung straffällig gewordener Asylwerber ausspricht.
Insgesamt sechs Volksbegehren riefen die Blauen ins Leben, darunter das Ausländer-Volksbegehren 'Österreich zuerst'. Politisch habe dieses Volksbegehren für die meisten Konflikte gesorgt, darunter die Abspaltung des Liberalen Forums, so der Politikwissenschafter. Rot-Schwarz setzte daraufhin eine Gesetzesverschärfung durch: Mandatare war es dann nicht mehr möglich, selbst Volksbegehren auf Schiene zu bringen.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Von Gendern bis Neutralität: Neun Volksbegehren liegen ab Montag aufVon 19. bis 26. Juni kann zum Beispiel das "Anti-gendern-Volksbegehren" unterstützt werden, aber auch der Wunsch nach Bekräftigung von Österreichs Neutralität. Gerettet werden sollen zudem Lebensmittel, in einem weiteren "unsere Sparbücher".
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Großbrand auf Bauernhof in Kitzbühel nach sieben Stunden gelöschtDer Dachstuhl des Hofes stand in Flammen. Die Feuerwehren mehrerer Ortschaften waren mit 261 Mann im Einsatz. Brand Feuerwehr Kitzbühel Feuer
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »
Schwerer Unfall in Wien – Rettungskräfte im GroßeinsatzAm Montagmorgen kam es zu einem Lkw-Crash auf der Linzer Straße im 14. Wiener Gemeindebezirk. Zahlreiche Rettungskräfte waren ab 7.00 Uhr im Einsatz.
Herkunft: Heute_at - 🏆 2. / 98 Weiterlesen »
Sperre Mona Lisa-Tunnel: So schaut es im Frühverkehr ausLINZ. Ab heute ist der Mona Lisa-Tunnel, eine der meistbefahrenen Verkehrswege der Landeshauptstadt, gesperrt. Massive Staus im Linzer Süden waren befürchtet worden.
Herkunft: nachrichten_at - 🏆 16. / 51 Weiterlesen »
Oö: Neue Spritzwände für die Feuerwehrjugend Mauerkirchen gebautMAUERKIRCHEN (OÖ): Die Feuerwehrjugend Mauerkirchen freut sich zum Start der Bewerbssaison 2023 über nagelneue Spritzwände für den Jugend-Löschangriff. Nachdem die alten Wände bereits stark in die Jahre gekommen waren, entschied das Kommando, neue Spritzwände anzuschaffen. Daraus generierte sich
Herkunft: FireWorldAT - 🏆 17. / 51 Weiterlesen »
Deutlich über Eurozonen-Schnitt: Warum die Inflation in Österreich noch immer so viel höher ausfälltSeit 2022 hat Österreich eine deutlich höhere Inflationsrate als der Euroraum, zuletzt waren es um 2,6 Prozentpunkte mehr. Das hat gleich mehrere Ursachen, wie aktuelle Analysen von Nationalbank und Wifo zeigen. Ein Überblick.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »