Stocker: SORA-Papier der SPÖ offenbar schon in Umsetzung

ÖVP-Generalsekretär Christian StockerDenn es könne kein Zufall sein, dass kurz nach der Präsentation der"Glaub an Österreich" ein Videozusammenschnitt im Internet auftauche, der erkennbar das Ziel habe, Österreich bzw. die Arbeit der Regierung schlecht zu machen.

Jedenfalls meint Stocker: Die Video-Causa passe genau zur im SORA-Papier vorgeschlagenen Strategie des Schlechtmachens. Es solle eine depressive Stimmung erzeugt werden, die dann zu einem schlechten Wahlergebnis der Volkspartei führen würde. In Österreich gebe es 2,3 Prozent Menschen in manifester Armut. Das sei noch immer zu viel, aber im internationalen Vergleich ein Spitzenwert.

Es sei mitnichten um jene gegangen, die - etwa wegen Betreuungspflichten - Teilzeit arbeiten müssen. Sondern um jene, die mehr arbeiten könnten, aber sich anders entschieden haben. Das aber sei dann zwangsläufig mit weniger Einkommen verbunden.Zu den kritischen Aussagen Nehammers in Richtung Sozialpartnerschaft merkte Stocker an, niemand in der ÖVP stelle die Sozialpartnerschaft in Frage, man sei glücklich damit, sie habe große Verdienste.

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