SPD-Politikerin Barley bezweifelt Widerstandskraft gegen AfD

Die SPD-Spitzenpolitikerin Katarina Barley zweifelt an der Widerstandskraft der deutschen Demokratie gegen die rechtspopulistische AfD."Ob die deutsche Politik, das Rechtssystem gewappnet ist, mit der AFD umzugehen? Ich weiß es nicht", sagte die Parteifreundin von Kanzler Olaf Scholz am Freitagabend bei einer Podiumsdiskussion in Wien . Konkret wünschte sie sich, dass es neben dem Parteienverbot noch"mildere Mittel gäbe, um Auswüchse zu verhindern".

Sie forderte, dass die Verteidiger der Demokratie ebenfalls auf Gefühle setzen sollen und nannte die Massenproteste nach den Correctiv-Enthüllungen zum Potsdamer Rechtsaußentreffen einen"Hoffnungsschimmer". Die Menschen hätten erstmals"Klartext" gehört und erkannt, dass die Deportationspläne der Rechtsextremisten nicht abstrakt seien, sondern auch die jeweils eigenen Arbeitskollegen oder Familienangehörigen treffen würden.

Schieder erhob in der Debatte schwere Vorwürfe gegen die FPÖ, aber auch die Regierungspartei ÖVP. Letztere würde nämlich im Europaparlament fertig ausverhandelte Kompromisse über Haufen werfen, um mit Rechtsaußenparteien gemeinsam abzustimmen. In diesem Kontext seien auch die Beteuerungen zu sehen, keinesfalls nicht mit FPÖ-Chef Herbert Kickl zusammenzuarbeiten.

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