Herr Sobotka, haben Sie eine Entscheidung getroffen, ob Sie den Vorsitz beim ÖVP-U-Ausschuss übernehmen werden? Oder werden Sie zur Seite treten?Seit dem letzten U-Ausschuss hat sich nichts geändert. Wir haben dieselbe Verfahrensordnung – deswegen verstehe ich die Frage nicht. Denn ich bin gesetzlich verpflichtet, den Vorsitz des U-Ausschusses zu übernehmen. Ich habe den Parteien angeboten, über eine Reform der Verfahrensordnung zu sprechen. Dazu kam es nicht.
Ich habe mich auch damals nicht befangen gefühlt, sondern schlicht deshalb den Vorsitz übergeben, weil der Untersuchungszeitraum unter anderem auch meine Amtszeit als Innenminister umfasst hat. Das war weder beim Ibiza-U-Ausschuss, noch ist es jetzt der Fall. Laut Verlangen soll der Untersuchungszeitraum dann starten, als ich Nationalratspräsident wurde. Ich war somit nicht Teil der Regierung und die wird ausschließlich untersucht.
Es ist doch ein Unterschied, eine Plenarsitzung zu leiten oder einen Korruptions-U-Ausschuss, wo es um die politische Verantwortung von Sebastian Kurz geht ...
Eine Person wie dieser Sobotka hat in einer Regierung nichts verloren. Schon vergessen, dass er als Landesrat in NÖ fast eine Milliarde verzockte ?
Oje, da werden sicher wieder einige Recht und Meinung vermischen und sich darüber aufregen, dass Dinge die völlig rechtens sind auch gemacht werden. Über die vmtl illegale Händyüberwachung und vmtl illegale Infoweitergabe der WKSTA schweigen die selben Gscheitmenschen aber....
Sobotka eine Schande für Österreich! So einen unglaubwürdigen Politiker hat es seit 1934 in Österreich nicht mehr gegeben!?
Wieso kann da niemand was dagegen machen?
Beschämend!!!
Ich weiß nicht ob unsere wunderbare Verfassung je damit gerechnet hat das solche subjekte ein derartiges Amt bekleiden könnten: wie wird man die wieder los? Deplatzierter geht nicht mehr.
Einfach nur zum Schämen, Alois Mock würde sich im Grabe umdrehen!
Dass sowas in Ö möglich ist, unterstreicht den Verdacht einer Bananenrepublik… und niemand kann etwas unternehmen. Die Kreaturen machen einfach was sie wollen
ÖVP Eigenschaften! FALSCHAUSSAGE UNTREUE BESTECHLICHKEIT Drogenkonsum Schäbigkeit
ÖVP scheinbar die Kriminellste,schäbigste Partei Österreichs! Bei keiner anderen Partei gibt es soviele Beschuldigte Politikerinnen wie bei türkise ÖVP!!
Es gibt doch so viele Corona Neuerkrankte. Aber warum... .... ich sag nix.
Kurz kommt trotzdem hinter Gitter! Da hilft auch kein Sobotka Lügenbaron!! FALSCHAUSSAGE UNTREUE BESTECHLICHKEIT Drogenkonsum Dafür kâmpfen scheinbar schäbige ÖVP Landeshauptleute!!
Österreicher sind verpflichtet schäbige ÖVP ler, Lügner aus dem Parlament abzuwählen!! Ö sterreichische V erlogene P artei
Der Kurzsche Zündler d Kern/Mitterlehner Regierung u beste Vetreter des System Kurz glaubt vieles. Tatsächlich ist er sowohl als NR-Präsident als auch Leiter eines U-Ausschusses völlig fehl am Platz u zeigt erneut seine Missachtung ggü Parlament u Demokratie.
Is doch Wurscht kommt eh nix raus…wie immer..was soll auch rauskommen…die beinschab wir a bisal erzählen …dann nochmals kurz der Aufschrei und dann verläuft das wieder schön im Sand wie jeder Politik Skandal in Österreich…und der Kurze kommt retour..wer traut sich wetten
Sorry dieser ist der nächste den man nicht ernst nehmen kann, neben dem Gesundheitsminister. Für die weiteren auf der Regierungsbank ist meine Zeit zu wertvoll. Die Zeit löst von selbst das Problem. Der Turbo ist schon gestartet.
Hey neos_eu wie wäre es mit einem gfeanzten Output von the one and only BMeinl ?
Sowas gibt's wahrscheinlich nicht Mal in Kolumbien. OEVPGameOver
...eine skurile & groteske 'Entscheidung' vom Dauer-Saboteur & Zündler & sichtbaren Sprengmeister von der Reg Kern/Mitterlehner... ...völlig deplaziert, Sobitka wird weiter unter Druck kommen und hoffentlich bald nach Beginn den UA Vorsitz aus Befangenheit abgeben müssen...
Um dieses Interview zu lesen, braucht man starke Nerven.
Lügenbaron mit Kurztürkisgrünen Verfassungsbrecher Politikern eine Schande für Österreich! Türkis ÖVP ler Normalität !? FALSCHAUSSAGE UNTREUE BESTECHLICHKEIT Drogenkonsum Ö sterreichische V erlogene P artei
Neuwahlen sofort!😡
ah övpler leitet des schmorrn und da kurz sagt ihm vos er zun mochen hot 🤣🤣🤣
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