Brennpunkt

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ÖVP geht es um „alle extremistischen Vereine“

JETZT: #brennpunkt mit Katia Wagner - zu Gast im Studio sind Hans-Jörg Jenewein, Stephanie Krisper, Maximilian Kralik und Karl Mahrer.

11.9.2019

JETZT: brennpunkt mit Katia Wagner - zu Gast im Studio sind Hans-Jörg Jenewein, Stephanie Krisper, Maximilian Kralik und Karl Mahrer.

Nach dem Skandal-Auftritt von FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel beim Fackelzug der Identitären in der Wiener Innenstadt ist die rechtsextreme Bewegung ...

. Aus diesem Anlass hat Moderatorin Katia Wagner eine Expertenrunde ins „Krone“-Studio eingeladen, um der Frage nachzugehen: Sollen die Identitären verboten werden oder nicht? Die Diskussion sehen Sie heute live ab 19 Uhr hier auf krone.at. Artikel teilen 0 Drucken Stenzel selbst beteuerte, nichts von der Anwesenheit der Identitären bei der Veranstaltung zum Gedenken an die Befreiung Wiens von den Türken im Jahr 1683 gewusst zu haben, und bezeichnete die Rücktrittsaufforderungen an sie als „lächerlich“. Die FPÖ, die sich erst nach dem Christchurch-Attentat um eine Distanzierung von der rechtsextremen Bewegung bemüht hatte, hielt in einer Aussendung fest, dass Stenzel auf die Auswahl der Teilnehmer an dem Fackelzug „nicht den geringsten Einfluss hatte“ und ihr „sämtliche Teilnehmer sowie deren politische Hintergründe natürlich nicht bekannt gewesen sein konnten“. Ursula Stenzel (Bild: APA/EXPA/MICHAEL GRUBER, krone.at-Grafik) Der frühere Koalitionspartner, die ÖVP, akzeptiert diese Erklärung hingegen nicht und will in einer Parlamentssitzung wenige Tage vor der Wahl ein Verbot der Identitären Bewegung beschließen. Rechtlich ist dieser Eingriff ins Vereinsrecht laut Experten äußerst heikel - und bedürfte obendrein der Zustimmung der SPÖ. Expertenrunde im Studio Auch diesmal diskutieren wieder hochkarätige Gäste im „Krone“-Studio: FPÖ-Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein, NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper, Rechtsanwalt und Vereinsrechtsexperte Maximilian Kralik und ÖVP-Sicherheitssprecher Karl Mahrer. FPÖ-Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein Weiterlesen: Kronen Zeitung

Falter legt nach und bringt weitere interne ÖVP-DatenBeraterkosten von monatlich 33.000 Euro, ein Flug mit einem Privatjet für 7.700 Euro - die Türkisen kommentieren diese Zahlen nicht, reichten am Dienstag aber Unterlassungsklage ein.

Neue Enthüllung: 'Falter' erhebt neue Vorwürfe gegen die ÖVPDie Wiener Wochenzeitung erhebt auf Basis anonym zugespielter Unterlagen neue Vorwürfe gegen die ÖVP. Diese weist die Behauptungen empört zurück und spricht erneut von falschen Zahlen.

Parteien glauben ÖVP-Hackerangriff nicht - derStandard.at

SPÖ wirbt mit Ex-ÖVP-Chef Mitterlehner in WahlkampfvideoDer frühere Vizekanzler und Kurz-Kritiker tritt in einem Wandervideo mit Ex-Sozialminister Alois Stöger auf.

Sicherheitsrat: Parteien äußern Zweifel an ÖVP-HackerangriffFPÖ, SPÖ, Neos und Liste Jetzt bezweifeln die Attacke selbst, sowie mögliche Manipulationen an Daten. Zweites Thema: Identitären-Verbot

Nationaler Sicherheitsrat: Zweifel an Hackerangriff auf ÖVPWährend ÖVP-Klubchef Wöginger einen Skandal ortet, bezweifeln die anderen Parteien, ob die Volkspartei überhaupt gehackt wurde und ihre Daten manipuliert worden sind.



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