Novelle: Telekom-Gesetz: SMS-Warnungen, Konsumentenschutz und 5G-Ausbau

Die Bundesregierung hat am Mittwoch die lange geplante im Ministerrat beschlossen. Mit dem Gesetz werden teils EU-Vorgaben umgesetzt, es bringt u.a. ein europaweit einheitliches Warnsystems für Krisen: Warnung werden dann etwa via SMS an die Bevölkerung versandt, beispielsweise bei Umweltkatastrophen. Kommen wird unter anderem auch ein leichterer Zugang zur Notrufnummer 112 für Menschen mit Behinderungen über einen"textbasierten" Notruf.

Auch beim Wohnsitzwechsel werden Verbesserungen für Konsumenten geschaffen: Hier kommt ein Kündigungsrecht für Festnetz-Internetverträge mit einer Frist von zwei Monaten. Längerfristig gebundene Verträge können damit bei Umzügen rascher gekündigt werden.

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