Karner würde Schmid „noch heute vorführen lassen“

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Nach der bisher noch nicht erfolgten Befragung von Thomas Schmid stellte Innenminister Karner im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss klar: „Ich würde ihn noch heute vorführen lassen!“

Viel Leerlauf hat es bei der Befragung von Innenminister Gerhard Karner am Mittwoch im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss gegeben. Ein Großteil der Fragen der Abgeordneten wurde mangels Zusammenhang mit dem Untersuchungsgegenstand bzw. -zeitraum nicht zugelassen. Freiwillig wollte Karner mit Hinweis darauf, dass er erst nach Beginn des Untersuchungszeitraums Innenminister wurde, oft nicht antworten.

Dementsprechend sah auch Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl gleich zu Beginn wenig Ansatzpunkte für eine Befragung. Das machte er auch bei zahlreichen Fragen deutlich. „Es geht nicht, ich tue mich sehr schwer, da einen Zusammenhang mit dem Untersuchungsgegenstand zu sehen.“Nicht zugelassen wurden etwa viele Fragen zu Inseraten und seiner Tätigkeit im Alois-Mock-Institut .

Die ÖVP sah in der Ladung Karners den „Gipfelpunkt der Farce“, die der Ausschuss mittlerweile geworden sei. Fraktionsführer Andreas Hanger machte das sowohl eingangs als auch in zahlreichen Geschäftsordnungsdebatten deutlich.Länger Stellung nahm Karner vor allem zur bisher vergeblichen Ladung des ehemaligen Generalsekretärs im Finanzministerium, Thomas Schmid, in den Ausschuss. Dieser wohnt mittlerweile im Ausland, hat aber seine Ladung nachweislich erhalten.

 

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